Rahmenvereinbarung über fachbezogene Nachhilfe (Deutsch und Mathematik) zur Lernförderung an Startchancen-Schulen im Land Brandenburg (Los 6)

Die Nachhilfe umfasst die Fächer Deutsch und/oder Mathematik für Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1–10 an Startchancen-Schulen in Brandenburg. Das sind insbesondere Grundschulen, Förderschulen, weiterführende allgemeinbildende Schulen (Oberschulen) sowie Berufliche Schulen mit Bildungsgängen BFS-G und BFS-G-Plus.

Ziel ist eine nachhaltige Verbesserung der schulischen Leistungen, sodass die Lernenden die im Rahmenlehrplan Jahrgangsstufe 1–10 definierte Niveaustufe ihrer Jahrgangsstufe am Ende des Schuljahres erreichen.

Die Förderung findet in Präsenz in Räumen der jeweiligen Schule statt. Pro Lerngruppe wird in der Regel 2× wöchentlich à 45 Minuten gefördert (alternativ 1× 90 Minuten). An einem Tag mit mindestens zwei Gruppen sind mindestens zwei Förderstunden an unterschiedlichen Lerngruppen nacheinander durchzuführen.

Eine Lerngruppe umfasst maximal 4 Lernende. Lerngruppen können fachspezifisch (nur Deutsch oder nur Mathe) oder fächerübergreifend gebildet werden. Während der Schulferien des Landes Brandenburg findet keine Förderung statt.

Die Zeitfenster sind: Jahrgangsstufen 5–10 zwischen 9:00 und 16:00 Uhr; Jahrgangsstufen 1–4 im Anschluss an die letzte Unterrichtsstunde bis 16:00 Uhr.

Die Lernförderung orientiert sich an den Rahmenlehrplänen des Landes Brandenburg und an den individuellen Förderbedarfen der Lernenden. Die Rahmenlehrpläne werden von den abrufberechtigten Schulen zur Verfügung gestellt.

Der Auftragnehmer erstellt auf Verlangen eine Dokumentation der Lernentwicklung. Regelmäßig sind Anwesenheitsnachweise, Lernstandsberichte und Förderbedarfe zu dokumentieren. Es finden regelmäßige Abstimmungen mit den Schulen statt.

Die Leistung ist durch fachlich, pädagogisch und persönlich geeignete Nachhilfekräfte zu erbringen. Lehrkräfte oder sonstiges pädagogisches Personal, das im Dienst des Landes Brandenburg steht, dürfen nicht eingesetzt werden. Nicht zwingend notwendige Personalwechsel innerhalb eines Schulhalbjahres sind zu vermeiden.

Bei Personalwechsel oder -verhinderung ist ein Vertretungskonzept mit einer Vertretung von mindestens gleichwertiger Qualifikation vorzuhalten.

Es handelt sich um eine Rahmenvereinbarung mit Festlaufzeit vom 01.11.2026 bis 31.07.2028 (rd. 21 Monate, umfasst die Schuljahre 2026/27 und 2027/28). Sie enthält eine optionale Verlängerung um ein weiteres Schuljahr bis 31.07.2029; die Verlängerung erfolgt automatisch, wenn nicht bis zum 30.04.2028 in Textform gekündigt wird.

Die Vergütung erfolgt als Festpreis pro Förderstunde (45 Minuten) gemäß Preisblatt (Anlage 06). Bestimmte Mindestabrufmengen werden nicht zugesichert. Einzelaufträge werden in der Regel vor Beginn eines Schulhalbjahres abgerufen, mit einer Mindestvorlauffrist von 2 Wochen und einer Bestätigungsfrist von 5 Werktagen.

Pro Schule und Schultyp sind folgende Brutto-Höchstbeträge vorgesehen:

Diese Volumina sind Höchstgrenzen, keine Garantien.

Eintragung in das Berufs- oder Handelsregister nach den Rechtsvorschriften des Staates der Niederlassung. Für deutsche Unternehmen holt der Auftraggeber den aktuellen Handelsregisterauszug selbst ein; nicht eintragungspflichtige Unternehmen müssen keinen Nachweis vorlegen. Für im Ausland niedergelassene Unternehmen kann auf Aufforderung ein nicht älter als 3 Monate alter Auszug verlangt werden.

Angabe der Umsatzzahlen (Gesamtumsatz und Umsatz mit vergleichbaren Leistungen) für die letzten 3 Jahre in Anlage 09. Nachweis einer ausreichenden Betriebs- oder Berufshaftpflichtversicherung mit Mindestdeckung von 2 Mio. Euro für Personen- und Sachschäden sowie 250.000 Euro für Vermögensschäden je Versicherungsfall (Anlage 10); die Versicherung ist über die gesamte Vertragslaufzeit vorzuhalten.

Angabe des aktuellen Personalbestands (gesamt und mit vergleichbaren Leistungen) in Anlage 09 sowie Bestätigung, dass ausreichend geeignetes Personal zur Verfügung steht oder zur Verfügung stehen wird. Geplante Unteraufträge sind über Anlage 02 (Formular 4.3 EU) anzugeben.

Eigenerklärung zu Ausschlussgründen nach §§ 123, 124 GWB (Anlage 07, Formular 4.1 EU) – bei Bietergemeinschaften für jedes Mitglied, bei Eignungsleihe auch für die eignungsleihenden Dritten. Eigenerklärung zum Russland-Embargo (Anlage 08) für jeden Bewerber/Bieter und jedes Mitglied einer Bietergemeinschaft. Auf Verlangen ist ein Auszug aus dem Wettbewerbsregister bzw. der Sperrliste des Landes Brandenburg vorzulegen.

Jede eingesetzte Nachhilfekraft muss:

Bei Krankheit oder Urlaub ist eine Vertretung mit mindestens gleichwertiger Qualifikation sicherzustellen. Diese Anforderungen gelten auch für Eignungsleihende und Unterauftragnehmer.

Verpflichtung zur Einhaltung der DSGVO und des Brandenburgischen Datenschutzgesetzes; nach Zuschlag sind Auftragsverarbeitungsvereinbarung (AVV, Anlage 12a) und Technisch-Organisatorische Maßnahmen (TOM, Anlage 12b) einzureichen.

Verpflichtung zur Zahlung des gesetzlichen Mindestentgelts nach § 6 Abs. 2 BbgVergG (derzeit 13,00 Euro brutto/Stunde, ggf. höherer Bundes-Mindestlohn) und zur Einhaltung der Nachweis- und Kontrollpflichten (Formulare 5.3 EU und ggf. 5.4 EU).