Was geplant ist
Leistungen laut Beschluss
- Bebauungsplanung für Energiespeicheranlagen
- Aufstellung des Bebauungsplans „Batteriespeicher Oftersheim“ zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für Energiespeicheranlagen. Der räumliche Geltungsbereich ist im Abgrenzungsplan dargestellt.
- Zielabweichungsverfahren
- Die Verwaltung soll beim Regierungspräsidium ein Zielabweichungsverfahren für die Festsetzungen des Regionalplans beantragen.
- Änderung des Flächennutzungsplans
- Die Verwaltung soll die Änderung des Flächennutzungsplans Heidelberg, Mannheim im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB beantragen.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschluss
- Zielabweichungsverfahren beim Regierungspräsidium und Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahrenals NächstesDanach
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Der Bebauungsplan soll planungsrechtliche Voraussetzungen für Energiespeicheranlagen schaffen. Der räumliche Geltungsbereich wurde erweitert, die genaue Lage und Größe sind dem Abgrenzungsplan zu entnehmen.
Der Gemeinderat passte den Namen des Bebauungsplans an, billigte Projektbeschreibung und Geltungsbereich und beschloss wegen der Erweiterung erneut die Aufstellung.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Gemeinderat billigte Projektbeschreibung und Geltungsbereich, beschloss erneut die Aufstellung des Bebauungsplans und beauftragte die Verwaltung, ein Zielabweichungsverfahren sowie die Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zu beantragen. Ergebnis: Beschlossen; Abstimmung a–e: 14 Zustimmungen, 1 Enthaltung und 4 Gegenstimmen..
Noch offen
- Das Zielabweichungsverfahren beim Regierungspräsidium und die Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren sind zu beantragen.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschluss
Das Dokument nennt keine Kosten.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.