Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Niederschrift
- GEK und ISEK
- Für Jestetten und das Gebiet Ortsmitte II wurden ein gesamtörtliches Entwicklungskonzept und ein gebietsbezogenes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept erstellt. Die Berichte lagen noch nicht in finaler Fassung vor.
- Städtebauliche Erneuerung Ortsmitte II
- Handlungsschwerpunkte sind die Aufwertung der Gebäudesubstanz, Wohnraumschaffung, die funktionale und gestalterische Aufwertung des öffentlichen Raums, die Einzelhandels- und Dienstleistungsfunktion der Ortsmitte, Verkehrssicherheit, Ökologie, Klimaschutz und Klimaanpassung.
- Öffentliche Gebäude und Infrastruktur
- Vorgesehen sind unter anderem die energetische Modernisierung des Rathauses und der Gemeindehalle sowie Modernisierung und Erweiterung des Kindergartens Kunterbunt. Genannt sind außerdem Maßnahmen an Straßen und Parkflächen sowie am Volkenbach.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Niederschrift
- Der Gemeinderat beschließt die Einreichung des Förderantrags und die Berücksichtigung von GEK und ISEK bei künftigen Planungen. (erledigt)08.10.2026
- Finale GEK- und ISEK-Berichte sollen rechtzeitig vor der Antragstellung dem Gemeinderat vorgelegt werden.als Nächstes02. November
- Entscheidung über Programmaufnahme und Bewilligung von Fördermitteln erwartet.April / Mai 2027
Vergabeverfahren
Antrag auf Aufnahme in ein Städtebauförderungsprogramm des Landes für das Programmjahr 2027. Der Förderrahmen besteht aus 40 % kommunalem Anteil und 60 % Anteil des Landes / Bundes.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Gemeinde beabsichtigt, das Sanierungsgebiet Ortsmitte II auszuweisen. Die geplanten Maßnahmen erfordern Investitionen und sollen mit Unterstützung der Städtebauförderung umgesetzt werden.
Der Gemeinderat beschloss am 08.10.2026, GEK und ISEK nach einer Programmaufnahme bei künftigen Planungen zu beachten und im Rahmen jährlicher Haushaltsplanungen umzusetzen sowie den Förderantrag einzureichen. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
GEK und ISEK nach Programmaufnahme bei künftigen Planungen und Entwicklungen beachten und entsprechend den Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanungen umsetzen, Antrag auf Aufnahme von Ortsmitte II in ein Städtebauförderungsprogramm einreichen. Ergebnis: Einstimmig angenommen: 17 Stimmen dafür, keine dagegen und keine Enthaltungen..
Noch offen
- Die finale Fassung der GEK- und ISEK-Berichte stand noch aus, Hinweise aus dem Abstimmungstermin mit dem Regierungspräsidium vom 05.10.2026 sollten eingearbeitet werden.
- Die Entscheidung über die Programmaufnahme und Fördermittelbewilligung steht aus und wird voraussichtlich im April / Mai 2027 erwartet.
Ort der Leistung
Jestetten, Baden-Württemberg
Markiert ist Jestetten, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Niederschrift
- Förderung
- Förderrahmen: 40 % kommunaler Anteil und 60 % Anteil des Landes / Bundes, bei Aufnahme 2027 zunächst Zuschussmarge für die folgenden 8 Jahre, Folge- und Aufstockungsanträge jährlich möglich
- Finanzierung
- Förderrahmen: 40 % Anteil der Kommune und 60 % Anteil des Landes / Bundes. Bei Gebietsaufnahme ist 2027 in der Regel zunächst eine Zuschussmarge für die folgenden 8 Jahre vorgesehen, Fortsetzungs- und Aufstockungsanträge können jährlich gestellt werden. Umsetzung im Rahmen der jährlichen Haushaltsplanungen entsprechend den verfügbaren Finanzierungsmöglichkeiten.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.