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BeschlossenBezirksamt Spandau · Technik & Ausstattung, Bau & Handwerk, IT & Software · Sitzung am

Zufahrtskontrolle für die Altstadt Spandau in Berlin

Der Bezirk will Durchgangs- und Schleichverkehr aus der Altstadt Spandau heraushalten. Einzelne Zufahrten werden geschlossen oder erhalten modale Filter. An den übrigen soll ein Kamerasystem unberechtigte Einfahrten erfassen. Eingeplant sind 300.000 € für 2027 bis 2030. Der Hauptausschuss hat am 02.09.2026 zugestimmt.

Kostenschätzung

300.000 €

Nächster Schritt

Umsetzung in den Jahren 2027 bis 2030, erste Mittel 2027

Ausführung

2027 bis 2030

Was ausgeschrieben werden soll

Leistungen laut Beschlussvorlage

Erfassungssystem
Kameragestütztes System an den offen bleibenden Zufahrten. Es erfasst unberechtigte Einfahrten automatisch für Ordnungswidrigkeitenverfahren.
Verkehrsmaßnahmen
Schließung einzelner Zufahrten, modale Filter an ausgewählten Zufahrten und die bauliche Umsetzung der Neuordnung.
Betrieb
Nach der Installation fallen Wartung, Softwarepflege, Betrieb und Instandhaltung an. Die jährlichen Kosten sind noch nicht geschätzt.

Zeitplan

Schritte und Termine laut Beschlussvorlage

  1. Vorlage des Bezirksamts an den Hauptausschuss (erledigt)13.08.2026
  2. Hauptausschuss stimmt der Sammelvorlage zu (erledigt)02.09.2026
  3. Beginn der Umsetzung, 20.000 € eingeplantals Nächstes2027
  4. Weitere Umsetzung, 50.000 € und 90.000 € eingeplant2028 und 2029
  5. Abschluss, 140.000 € eingeplant2030
Stand der Auswertung:

Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.

Hintergrund

Anlass und Ausgangslage

Für die Zufahrten in die Altstadt Spandau liegt ein Plankonzept vor. Es soll den Durchgangs- und Schleichverkehr verringern und dafür sorgen, dass die Zufahrtsregeln eingehalten werden. Die Erreichbarkeit für Feuerwehr, Polizei, Stadtreinigung und andere Berechtigte ist berücksichtigt.

Ohne Kameras wäre die Überwachung nach Angaben des Bezirksamts nur mit erheblichem Personalaufwand möglich. Das Konzept ist so angelegt, dass einzelne Zufahrten später ohne neue Planung angepasst werden können. Die Maßnahme ist Teil einer Sammelvorlage über 1.180.000 € aus dem Sondervermögen des Bundes.

Stand der Entscheidung

Beschluss und offene Punkte

Der Hauptausschuss stimmt zu, die Maßnahmen der Sammelvorlage aus dem Sondervermögen des Bundes zu realisieren. Ergebnis: einstimmig.

Noch offen

  • Die jährlichen Betriebskosten des Kamerasystems sind noch nicht geschätzt.

Ort der Leistung

Berlin-Spandau

Markiert ist Berlin-Spandau, nicht der genaue Standort.

Kosten und Finanzierung

Alle Beträge laut Beschlussvorlage

Kosten laut Dokument
Kameragestützte Einfahrten in die Altstadt Spandau300.000 €
Mittelbedarf 202720.000 €
Mittelbedarf 202850.000 €
Mittelbedarf 202990.000 €
Mittelbedarf 2030140.000 €
Förderung
Sondervermögen des Bundes
Finanzierung
Kapitel 2980, Sammeltitel 88335, Unterkonto 370, Sondervermögen des Bundes. Laufende Betriebs- und Unterhaltungskosten trägt der Bezirkshaushalt.

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