Was geplant ist
Leistungen laut Antrag
- Klein Kienitzer Straße GM 20-1 mit KP 1
- Die Maßnahme ist als Investition im Haushalt aufgeführt. Vorgeschlagen werden 400.000 Euro für 2027 und die Verschiebung von 200.000 Euro nach 2028.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Antrag
- Haushaltsansatz von 600.000 Euro vorgeschlagen, davon 400.000 Euro in 2027als Nächstes2027
- Verschiebung von 200.000 Euro vorgeschlagen2028
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Für die Maßnahme werden im Haushaltsentwurf Fördermittel und Beitragseinnahmen angesetzt. Ein Antrag fragt nach deren Grundlage und Nachweisen.
Ein weiterer Antrag schlägt vor, den Ansatz von 600.000 Euro für 2027 auf 400.000 Euro zu ändern und 200.000 Euro nach 2028 zu verschieben. Ein Beschlussergebnis ist nicht dokumentiert.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Ein Antrag fordert, den Haushaltsplan 2027 ohne die erbetenen Nachweise nicht zu beschließen. Ein weiterer Antrag schlägt eine Änderung der Haushaltsansätze vor.
Noch offen
- Ob eine Beitragskalkulation vorliegt und welche kalkulierten Beitragseinnahmen angesetzt wurden.
- Welche konkrete Rechengrundlage für den Haushaltsansatz verwendet wurde, falls keine Kalkulation vorliegt.
- Ob die beantragten Änderungen der Haushaltsansätze beschlossen werden.
Ort der Leistung
Rangsdorf, Brandenburg
Markiert ist Rangsdorf, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Antrag
Haushaltsansatz: 600.000 €, Haushaltsjahr 2027.
- Finanzierung
- Der Antrag fragt nach den eingeplanten Fördermitteln und Beitragseinnahmen. Konkrete Beträge sind nicht genannt. Für die Beitragseinnahmen werden Rechtsgrundlage, Beitragskalkulation und Berechnungsgrundlage erfragt. Eine direkte Zuordnung der im anderen Antrag erwähnten 273.450 Euro aus dem Zukunftspaket zur Straßenmaßnahme ist nicht angegeben.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.