Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Städtebaufördermaßnahmen in sieben Förderkulissen
- Das Maßnahmenpaket umfasst die Erweiterte Altstadt/Nördliche Innenstadt, Halle-Neustadt, Silberhöhe, Heide-Nord, Südstadt, die südliche Innenstadt und den Riebeckplatz. Die Maßnahmen-, Kosten-, Finanzierungs- und Zeitpläne sowie Ergebnis- und Finanzpläne stehen in den Anlagen 1 bis 8.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Anmeldetermin für das Programmjahr 2027 beim Landesverwaltungsamtals Nächstes30.11.2026
- Beantragung von Maßnahmen in sieben Jahresscheiben2027 bis 2033
Vergabeverfahren
Die Stadt Halle stellt Förderanträge beim Land, Maßnahmenlisten und Finanzpläne sind in den Anlagen 1 bis 8 enthalten.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Vorlage soll Grundlage für die Programmanträge zur Städtebauförderung für das Programmjahr 2027 sein. Grundlage der Maßnahmenliste sind der mittelfristige Investitions- und Ergebnisplan für den Haushaltsplan 2027 sowie ein früherer Stadtratsbeschluss.
Beantragt werden nur Vorhaben innerhalb der verteilbaren Finanzmasse des Haushaltsplanentwurfs 2027. Voraussetzung sind die Bereitstellung und der Nachweis der Eigenmittel über die Haushaltsplanung 2027 ff.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Stadtrat soll die in den Anlagen 1 bis 8 benannten Maßnahmen innerhalb der verteilbaren Finanzmasse des Haushaltsplanentwurfs 2027 in die Antragstellung zur Städtebauförderung für das Programmjahr 2027 aufnehmen.
Noch offen
- Ein Beschlussergebnis des Stadtrats ist nicht enthalten.
- Zum Zeitpunkt der Beschlussfassung lagen für das Programmjahr 2026 noch keine Bewilligungsbescheide vor. Änderungen für alle Fördergebiete sollen mit der 2. Lesung zum Haushaltsplanentwurf 2027 angepasst werden, sofern die Bewilligungen dann vorliegen.
Ort der Leistung
Halle (Saale), Sachsen-Anhalt
Markiert ist Halle (Saale), nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
- Förderung
- Förderquoten je nach Maßnahme 66,7 %, 100 % oder 90 %, Eigenmittel sind über die Haushaltsplanung 2027 ff bereitzustellen und nachzuweisen.
- Finanzierung
- Eigenmittel sind über die Haushaltsplanung 2027 ff bereitzustellen und bei Antragstellung nachzuweisen. Die Förderung kann je nach Maßnahme 66,7 %, 100 % oder 90 % betragen. Ohne Förderung wären die Vorhaben aus Eigenmitteln der Stadt Halle zu finanzieren.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.