Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Bericht
- Modernisierung von Ampelanlagen
- 48 lichtsignalisierte Kreuzungsanlagen sollen barrierefrei, energieeffizient und nachhaltig für 20 Jahre modernisiert werden. Gemeint ist jeweils die gesamte lichtsignalisierte Kreuzung.
- Anbindung an die Zentralsteuerung
- 260 Ampelanlagen sollen an die neue Zentralsteuerung angebunden werden.
- Barrierefreier Umbau
- Die Barrierefreiheit umfasst akustische Signale und Taster für mobilitätseingeschränkte Personen. Durch Betätigung der Taster wird eine verlängerte Überquerungszeit ermöglicht.
- Öffentliche Beleuchtung
- Beleuchtungsanlagen sollen modernisiert werden, zusammen mit der Modernisierung der Ampeln soll dies jährlich 730.000 kWh einsparen.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Bericht
- Sitzung des Gremiums Haushaltsausschuss (erledigt)29.09.2026
- Abschließende Befassung des Haushaltsausschusses mit der Vorlage (erledigt)3. November 2026
- Entscheidung der Bürgerschaft über den Antrag, kein Termin genanntals NächstesDanach
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Mittel aus dem Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) sollen für Grundinstandsetzung und Neubau eingesetzt werden, konsumtive Mittel dienen nur dem Betrieb.
Die Modernisierung von Beleuchtungsanlagen und Ampeln soll jährlich 730.000 kWh einsparen.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Haushaltsausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich, den Antrag aus der Drucksache 23/5444 anzunehmen.
Noch offen
- Entscheidung der Bürgerschaft über den Antrag
Ort der Leistung
Hamburg
Markiert ist Hamburg, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Bericht
| Betrieb, Neubau und Grundinstandsetzung öffentlicher Beleuchtung und Lichtsignalanlagen 2021rund | 63.000.000 € |
|---|---|
| Betrieb, Neubau und Grundinstandsetzung öffentlicher Beleuchtung und Lichtsignalanlagen 2022rund | 66.000.000 € |
| Betrieb, Neubau und Grundinstandsetzung öffentlicher Beleuchtung und Lichtsignalanlagen 2023rund | 76.000.000 € |
| Betrieb, Neubau und Grundinstandsetzung öffentlicher Beleuchtung und Lichtsignalanlagen 2024rund | 85.000.000 € |
| Betrieb, Neubau und Grundinstandsetzung öffentlicher Beleuchtung und Lichtsignalanlagen 2025rund | 77.000.000 € |
| Regulärer Erhaltungsetat 2026 | 47.000.000 € |
| Regulärer Erhaltungsetat 2027 | 41.000.000 € |
| Mittelfristige Finanzplanung für die entsprechenden Jahrejeweils für die entsprechenden Jahre | 49.000.000 € |
- Förderung
- Mittel aus dem Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) für Grundinstandsetzung und Neubau
- Finanzierung
- Konsumtive Mittel werden nur für den Betrieb eingesetzt, Mittel aus dem Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) für Grundinstandsetzung und Neubau. Für 2026 beträgt der reguläre Erhaltungsetat 47 Mio. Euro, für 2027 und 2028 jeweils 41 Mio. Euro, in der mittelfristigen Finanzplanung sind für die entsprechenden Jahre 49 Mio. Euro und 49 Mio. Euro vorgesehen.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.