Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Niederschrift
- Kultur- und Begegnungsstätte (KuBe)
- Realisierung einer Kultur- und Begegnungsstätte als Maßnahme 10 im Förderprogramm. Die Realisierung erfolgt über einen Realisierungswettbewerb, dessen Gewinner nach der gesetzlichen Ausgestaltung auch einen Realisierungsauftrag erhält.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Niederschrift
- Förderantrag stellenals NächstesJanuar
- Anmeldung der Maßnahmen zum letzten FörderantragFrühjahr 2027
- Förderbescheid erwartetNovember 2027
Vergabeverfahren
Realisierungswettbewerb, anschließend stufenweise Beauftragung mit Ausstiegsmöglichkeit nach jeder Stufe laut Ausschreibung des Wettbewerbs
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Kultur- und Begegnungsstätte war kein originärer Bestandteil des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK), sondern wurde nachträglich aufgenommen, weil das Land hierfür zusätzliche Mittel bereitgestellt hat. Damit verbunden ist die Maßgabe, ein Projekt mit überregionaler Qualität und Vorbildcharakter zu realisieren. Auch die Durchführung eines Wettbewerbs erfolgte auf Wunsch des Landes.
Der Wettbewerb ist laufend. Über die Umsetzung entscheidet die Stadtverordnetenversammlung gesondert, sobald das Wettbewerbsergebnis und eine Kostenschätzung auf Basis des Siegerentwurfs vorliegen.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Magistrat wird beauftragt, die Maßnahmen 3, 4, 5, 6, 10, 11 und 12 zum letzten Förderantrag im Frühjahr 2027 anzumelden. Mit der Anmeldung ist keine Entscheidung über die Realisierung verbunden. Ergebnis: 8 Stimmen einstimmig, 3 Enthaltungen.
Noch offen
- Entscheidung zur KuBe bis zum Abschluss des Wettbewerbs zurückstellen (Vorschlag, nicht beschlossen)
- Entscheidung über die Umsetzung nicht möglich, solange der Haushaltsplanentwurf für 2027 nicht vorliegt
- Eigenanteile im Haushalt 2027 beraten
- Kostenschätzung auf Basis des Siegerentwurfs steht aus
- Ergebnis des Wettbewerbs steht aus
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Niederschrift
| Wettbewerb | 250.000 € |
|---|---|
| Gesamtkosten der Maßnahme laut Anmeldung | 3.420.000 € |
- Förderung
- Land fördert die Maßnahme, Förderantrag im Januar, Förderbescheid für November 2027 erwartet
- Finanzierung
- Freigabe der Mittel stufenweise, zunächst für die Planungskosten, danach für weitere Kosten nach Vorliegen der Planungsergebnisse. Eigenanteile werden im Haushalt 2027 beraten.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.