Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Drucksache
- Neubau der Umweltbetriebe
- Für die Standortverlegung werden die Umweltbetriebe neu gebaut. Die Mittel sind auf die Jahre 2026 bis 2029 verteilt.
- Aufträge für den Neubau
- Die Verpflichtungsermächtigung ermöglicht, 2027 rechtssicher Aufträge für den Neubau zu vergeben. Sie ist keine zusätzliche Auszahlung im Jahr 2027.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Drucksache
- Entwurf des Wirtschaftsplans 2027 im Verwaltungsratals Nächstes02.11.2026
- Vergabe von Aufträgen für den Neubau2027
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Der Neubau gehört zur Standortverlegung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK). Er ist im Entwurf des Wirtschaftsplans 2027 veranschlagt. Einen neuen Standort nennt die Vorlage nicht.
Am 02.11.2026 wird dem Verwaltungsrat der Planentwurf vorgestellt. Nach der Anstaltssatzung stellt der Verwaltungsrat den Entwurf fest. Der Rat der Stadt Kleve entscheidet über den Wirtschaftsplan gemeinsam mit der Haushaltssatzung.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Dem Verwaltungsrat wird der Entwurf des Wirtschaftsplans 2027 vorgestellt, einen Beschlussvorschlag nennt die Vorlage nicht. Nach der Satzung stellt er den Entwurf fest.
Noch offen
- Einen Standort für den Neubau nennt die Vorlage nicht.
- Der Rat entscheidet über den Wirtschaftsplan erst mit der Haushaltssatzung.
Ort der Leistung
Kleve, Nordrhein-Westfalen
Markiert ist Kleve, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Drucksache
| Neubau der Umweltbetriebe, insgesamt veranschlagtim Entwurf des Wirtschaftsplans 2027, verteilt auf 2026 bis 2029 | 32.000.000 € |
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- Finanzierung
- Die 32 Mio. € sind im Entwurf des Wirtschaftsplans 2027 der USK veranschlagt und verteilen sich auf 2026 bis 2029. Für 2027 ist außerdem eine Verpflichtungsermächtigung über 15 Mio. € vorgesehen. Sie erlaubt Verpflichtungen zulasten der Folgejahre und ist keine weitere Auszahlung im Jahr 2027.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.