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BeschlossenLandkreis Siegen-Wittgenstein · Bau & Handwerk, Planung & Beratung, Technik & Ausstattung · Sitzung am

Kreisklinikum Siegen Bauvorhaben Sperrvermerk aufgehoben

Der Kreistag hat am 25.09.2026 den Sperrvermerk im Haushaltsplan 2026 für die Investition I 26200004 vollständig aufgehoben. Die Maßnahme liegt in Verantwortung der Klinik und ihrer Gesellschafterversammlung.

Kostenschätzung

15 Mio. €

Was ausgeschrieben werden soll

Leistungen laut Beschluss

Bauvorhaben (Investition I 26200004)
Art, Größe und Mengen werden in den Dokumenten nicht näher beziffert. Medizinische Geräte sind in der bisherigen Kostenschätzung nicht enthalten.

Zeitplan

Schritte und Termine laut Beschluss

  1. Kreistag versieht die Zuwendung im Haushaltsplan 2026 mit Sperrvermerk (erledigt)27.03.2026
  2. Beratung im Ausschuss für Personal, Finanzen und Digitales (erledigt)17.09.2026
  3. Kreistag beschließt die Aufhebung des Sperrvermerks (erledigt)25.09.2026
  4. Beauftragung von Planungs- und Bauleistungen unter Gremienvorbehalt, regelmäßige Berichterstattung in denals NächstesDanach
Stand der Auswertung:

Vergabeverfahren

Planungs- und Vergabeschritte liegen in der Verantwortung der Klinik und ihrer Gesellschafterversammlung.

Hintergrund

Anlass und Ausgangslage

Vor der Aufhebung sollte eine fachliche Diskussion zum geplanten Bauvorhaben stattfinden.

Eine Kostenschätzung nach DIN 276 liegt nach den Dokumenten nicht vor. Vorhanden ist eine Vorplanung auf Basis von Bruttogrundflächen und statistischen Werten. Die Bauwerkskosten sind darin enthalten, medizinische Gerätekosten nicht.

Der Kreisausschuss empfahl am 25.09.2026 die vollständige Aufhebung des Sperrvermerks mit regelmäßiger Unterrichtung der Kreisgremien. Eine Teilfreigabe von 750.000 € für die Planung wurde abgelehnt.

Stand der Entscheidung

Beschluss und offene Punkte

Aufhebung des Sperrvermerks im Haushaltsplan 2026 betreffend die Investition I 26200004 im Produkt 01 08 03 und die dazugehörenden Positionen in den Produkten 01 08 03 sowie 16 01 01. Regelmäßige Berichterstattung über den Sachstand in den Gremien des Kreises. Ergebnis: 27 Ja-Stimmen, vollständige Aufhebung mehrheitlich beschlossen. Teilfreigabe von 750.000 € abgelehnt (26 Ja, 26 Nein)..

Noch offen

  • Regelmäßige Berichterstattung über den Sachstand in den Gremien des Kreises
  • Spätere Entscheidungen, etwa zur Beauftragung von Bauleistungen, stehen unter Gremienvorbehalt
  • Gesellschafterversammlung soll spätestens nach Planungsphase 3 erneut über die Sinnhaftigkeit der Investition beraten
  • Baukosten dürfen nicht weiter steigen, sonst müssten andere Lösungen gefunden werden
  • Bisher liegen keine belastbaren Kostenschätzungen vor, das Vorhaben befindet sich in Planungsphase 0

Ort der Leistung

Siegen-Wittgenstein, Nordrhein-Westfalen

Markiert ist Siegen-Wittgenstein, nicht der genaue Standort.

Kosten und Finanzierung

Alle Beträge laut Beschluss

Kosten laut Dokument
Mögliche GesamtkostenMehrkosten möglich, nicht belegt17.000.000 €
Mögliche GesamtkostenMehrkosten möglich, nicht belegt18.000.000 €
Finanzierung
15.000.000 € im Haushalt 2026 mit Sperrvermerk eingestellt. Der Sperrvermerk ist am 25.09.2026 vollständig aufgehoben worden. Der Kreis stellt nur die finanziellen Mittel bereit.

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