Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Niederschrift
- Oberflächenerneuerung und Umgestaltung Engerstraße und Burgstraße
- Vollständige Oberflächenerneuerung und Umgestaltung der Engerstraße und Burgstraße. Zunächst wird die Planung erstellt.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Niederschrift
- Beschluss über die Beauftragung der Verwaltung mit der Planung (erledigt)14.07.2026
- Verpflichtungsermächtigung verankernals NächstesHaushaltsplan 2028
- Haushaltsmittel bereitstellenHaushaltsplan 2029
- Vorlage des notwendigen Ausbaubeschlusses für die Engerstraße zur AbstimmungSommer 2028
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Notwendigkeit der Maßnahme wurde im Rat nicht bestritten. Eine Fraktion hielt den Beschluss jedoch für verfrüht, da es sich um eine freiwillige Aufgabe handele, und lehnte ihn wegen der Haushaltslage ab.
Der Rat hat die Verwaltung beauftragt, unverzüglich mit der Planung zu beginnen. Die Planung soll sich gestalterisch am Ausbau der Judenstraße orientieren und die Belange des Marktwesens sowie von Stadtfesten berücksichtigen.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Die Verwaltung wird beauftragt, unverzüglich mit der Planung für die vollständige Oberflächenerneuerung und Umgestaltung der Engerstraße und Burgstraße zu beginnen. Die Planung orientiert sich am Ausbau der Judenstraße und berücksichtigt die Belange des Marktwesens sowie von Stadtfesten. Ergebnis: mehrheitlich angenommen (47 Ja, 5 Nein).
Noch offen
- Der Ausbaubeschluss für die Engerstraße steht noch aus und soll im Sommer 2028 vorgelegt werden.
- Die Haushaltsmittel im Haushaltsplan 2029 und die Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan 2028 sind noch zu verankern.
Ort der Leistung
Kempen, Nordrhein-Westfalen
Markiert ist Kempen, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Niederschrift
- Finanzierung
- Die erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2029 bereitzustellen, eine Verpflichtungsermächtigung ist im Haushaltsplan 2028 zu verankern.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.