Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Wärmeplanung
- Die Gemeinde muss eine Wärmeplanung erstellen. Für Kommunen bis 15.000 Einwohner könnte eine „kleine Wärmeplanung“ in einem stark vereinfachten Verfahren ermöglicht werden.
- Koordination, Beteiligung und Öffentlichkeitsarbeit
- Zusätzlich sind Personalressourcen für die Koordination und den Beteiligungsprozess sowie Sachkosten für Öffentlichkeitsarbeit einzuplanen.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Beginn der Maßnahmen zur Wärmeplanung nach Entscheidung über den Gesetzesentwurfals Nächstes2027
- Frist für die Wärmeplanung nach aktueller Rechtslage30.06.2028
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Kommunen bis 100 T Einwohner müssen nach aktueller Rechtslage bis zum 30.06.2028 eine Wärmeplanung erstellen. Ein Gesetzesentwurf könnte Kommunen bis 15.000 Einwohnern eine vereinfachte „kleine Wärmeplanung“ ermöglichen.
Die Verwaltung will 2027 nach der Entscheidung über den Gesetzesentwurf mit den Maßnahmen beginnen. Im Haushaltsplan 2027 werden vorsorglich die aktuell bekannten Zahlen für eine „große Wärmeplanung“ angesetzt.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Noch offen
- Entscheidung über den Gesetzesentwurf zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
- Beschlussfassung des Bundes zur möglichen kleinen Wärmeplanung
- Kostenschätzung für die kleine Wärmeplanung
Ort der Leistung
Grafschaft, Rheinland-Pfalz
Markiert ist Grafschaft, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
- Förderung
- Kostenerstattung durch das Land bzw. den Bund im Rahmen des Konnexitätsprinzips
- Finanzierung
- Kostenerstattung durch das Land bzw. den Bund im Rahmen des Konnexitätsprinzips. Für 2027 werden vorsorglich die aktuell bekannten Zahlen zur Erstellung einer großen Wärmeplanung angesetzt.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.