Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Mitteilung
- Ärztehaus
- Ein Ärztehaus soll auf zwei nebeneinanderliegenden Grundstücken in Osann-Monzel entstehen. Ein Grundstück gehört bereits der Gemeinde, das zweite soll erworben werden. Haus- und Fachärzte sollen ihre Praxen selbstständig einrichten und betreiben.
- Gesellschaft für kommunale Infrastruktur
- Beide Grundstücke sollen bei Gründung als Sacheinlage eingebracht werden.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Mitteilung
- Grundlegende Beschlüsse zur Umsetzung des Vorhabens gefasst (erledigt)13. August 2026
- Gründung der Gesellschaft sollte beschlossen werdenals Nächstes21. Oktober 2026
- Vorgesehene Wirkung der Gesellschaftsgründung01. November 2026
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die ärztliche Versorgung in Osann-Monzel ist angespannt, im Ort gibt es nur ein eingeschränktes und zeitlich limitiertes Hausarztangebot.
Der Ortsgemeinderat fasste am 13. August 2026 grundlegende Beschlüsse zur Umsetzung. Die Kommunalaufsicht erhebt gegen die geplante Neugründung der Gesellschaft keine rechtlichen Bedenken.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Noch offen
- Das Ergebnis der Sitzung vom 21. Oktober 2026 ist nicht belegt.
- Die Kommunalaufsicht bittet um Mitteilung zum weiteren Verlauf und später um die notariell beurkundete Gründungsurkunde sowie die maßgebenden Ratsniederschriften.
- Bei einer späteren Vermietung der Räumlichkeiten ist das EU-Beihilferecht zu beachten.
Ort der Leistung
Osann-Monzel, Rheinland-Pfalz
Markiert ist Osann-Monzel, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Mitteilung
Das Dokument nennt keine Kosten.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.