Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Gewerbeflächen
- Südlicher Teilbereich auf Gemarkung Osann in Zielebene Z1 mit besonderer strategischer Relevanz und prioritärer Bearbeitung. Für den größeren nördlichen Teilbereich der Gemarkungen Osann und Platten ist eine Einstufung in Z2 vorgesehen.
- Bebauungsplan
- Erstellung eines rechtskräftigen Bebauungsplans als Teil der Anentwicklung, Ziel ist die Umsetzungsreife in rund drei Jahren.
- Flächennutzungsplan
- Änderung des Flächennutzungsplanes, für deren Planungsaufwendungen eine Förderung durch das Land beantragt werden soll.
- Trägermodell
- Konzeption eines tragfähigen Trägermodells, dafür muss ein kommunal getragener und beschlossener Wille für eines von drei Rahmenträgermodellen herbeigeführt werden.
- Fachmodule
- Fachmodule der Anentwicklung mit dem daraus resultierenden Kostenrahmen. Der Betrag ist im Dokument nicht genannt.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Behandlung im Verbandsgemeinderat unter TOP 5 (erledigt)09.09.2026
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Information und Empfehlung an den Verbandsgemeinderatals Nächstes10.11.2026
- Einreichung des Fördermittelantrags durch die Verwaltung31.03.2027
- Erwarteter Förderbescheid2. Quartal 2027
- Regelzuwendungszeitraum endet31.12.2028
Vergabeverfahren
Förderverfahren des Landes im Rahmen der Anentwicklung des Turboflächenprojekts, Antrag beim MWTEK
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Das Land Rheinland-Pfalz will mit dem Turboflächenprojekt die Entwicklung bedeutsamer Gewerbe- und Industrieflächen beschleunigen, weil die Nachfrage nach geeigneten Flächen hoch ist und Planungs- und Genehmigungsprozesse komplexer werden.
Die Gemeinderäte Osann-Monzel und Platten haben beschlossen, sich mit Flächen am Landesprojekt grundsätzlich zu beteiligen, Projektflächen festgelegt und Zieleinstufungen vorgenommen. Der Verbandsgemeinderat hat den Sachverhalt bereits am 09.09.2026 unter TOP 5 behandelt.
Vorgelegt wird der abgestimmte Projektentwicklungsplan (PEP) mit Flächenkulisse, Zielebene, Fachmodulen, Projektfahrplan und Grundzügen der Flächenaktivierungs- und Umsetzungsstrategie als Grundlage für die weitere Planung und den Fördermittelantrag.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Informationen zur Kenntnis und empfiehlt dem Verbandsgemeinderat, den beigefügten PEP als Grundlage für die weitere Planung und den Fördermittelantrag zu beschließen.
Noch offen
- Die Förderung hängt von einer erfolgreichen Antragstellung beim Ministerium ab.
- Für die Trägerstruktur muss noch ein kommunal beschlossener Wille für eines von drei Rahmenträgermodellen herbeigeführt werden.
- Bei wesentlichen Änderungen des PEP vor Förderantragstellung ist ein erneuter Beschluss erforderlich.
- Der Kostenrahmen der Fachmodule ist im Dokument nicht beziffert.
Ort der Leistung
Osann, Rheinland-Pfalz
Markiert ist Osann, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
- Förderung
- Landesmittel für Planungsaufwendungen zur Änderung des Flächennutzungsplanes, vorbehaltlich noch zu schaffender haushaltsrechtlicher Voraussetzungen
- Finanzierung
- Das Land beabsichtigt, die teilnehmenden Standortkommunen im Rahmen der Anentwicklung vorbehaltlich noch zu schaffender haushaltsrechtlicher Voraussetzungen mit Landesmitteln zu fördern. Die Förderung der Planungsaufwendungen zur Änderung des Flächennutzungsplanes ist eine ansonsten nicht übliche finanzielle Förderung.
Diese und weitere geplante Ausschreibungen in TendiGo analysieren
In einer Demo zeigen wir Ihnen, wie Sie von Ausschreibungen schon vor der Veröffentlichung erfahren. TendiGo wertet dafür Ratsdokumente aus und zeigt geplante Vergaben, bevor sie ausgeschrieben werden.
Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.