Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Niederschrift
- Anentwicklung der Gewerbeflächen
- Die Anentwicklung soll mit Fachmodulen innerhalb von rund drei Jahren die Umsetzungsreife durch einen rechtskräftigen Bebauungsplan und die Konzeption eines tragfähigen Trägermodells erreichen. Für Platten in Z2 ist die Anpassung des Flächennutzungsplans vorgesehen, nicht jedoch die Aufstellung eines Bebauungsplans.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Niederschrift
- Bei erfolgreicher Antragstellung beim MWTEK kann mit einem Förderbescheid gerechnet werden.als Nächsteszweites Quartal 2027
- Regelzuwendungszeitraum, für Z1 ist bis dahin der Abschluss der verbindlichen Bauleitplanung vorgesehen.31.12.2028
- Fördermittelantrag beim MWTEK einreichen.31.03.2027
Vergabeverfahren
Der Prozess wird extern im Auftrag des Landes begleitet, die Planungshoheit bleibt bei den Projektkommunen.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Das Land will mit dem Turboflächenprojekt die Entwicklung bedeutsamer Gewerbe- und Industrieflächen beschleunigen. Die Nachfrage ist hoch, Planungs- und Genehmigungsprozesse werden komplexer.
Der Standort Osann-Monzel/Platten wurde fachlich betrachtet und den Zielebenen 1 und 2 zugeordnet. Platten ist der Zielebene Z2 zugeordnet.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Gemeinderat beteiligt sich grundsätzlich mit den Flächen auf der Gemarkung Platten am Turboflächenprojekt, stimmt der Zieleinstufung Z2 zu und beschließt den Projektentwicklungsplan als Grundlage weiterer Projektplanung und eines Fördermittelantrags. Ergebnis: einstimmig.
Noch offen
- Förderantrag beim MWTEK und Förderbescheid stehen aus.
- Bei wesentlichen Änderungen am Projektentwicklungsplan vor Antragstellung ist zuvor erneut darüber zu beschließen.
- Sollten der Ortsgemeinde Platten entgegen der derzeitigen Erwartung Kosten entstehen, ist ein ergänzender Gemeinderatsbeschluss einzuholen.
- Die künftige Organisationsform muss grundsätzlich geklärt werden, zur Auswahl stehen kommunales, PPP- oder privates Modell.
Ort der Leistung
Platten, Rheinland-Pfalz
Markiert ist Platten, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Niederschrift
- Förderung
- Landesförderung für die Anentwicklung ist vorbehaltlich noch zu schaffender haushaltsrechtlicher Voraussetzungen vorgesehen.
- Finanzierung
- Landesmittel für die Anentwicklung sind vorbehaltlich noch zu schaffender haushaltsrechtlicher Voraussetzungen vorgesehen.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.