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BeschlossenOrtsgemeinde Platten · Bau & Handwerk, Planung & Beratung · Sitzung am

Gewerbeflächenstrategie in Platten

Zur Beschleunigung der Entwicklung von Gewerbe- und Industrieflächen beteiligt sich Platten am Turboflächenprojekt des Landes. Der Gemeinderat beschloss den Projektentwicklungsplan und die Einstufung der Flächen auf der Gemarkung Platten in Z2 als Grundlage weiterer Planung und eines Förderantrags.

Nächster Schritt

Fördermittelantrag beim MWTEK bis spätestens 31.03.2027, bei erfolgreicher Antragstellung kann im zweiten Quartal

Ausführung

Für Z2 ist ein Zeithorizont von 3+x Jahren vorgesehen. Der Regelzuwendungszeitraum reicht in der Regel bis zum 31.12.2028.

Was ausgeschrieben werden soll

Leistungen laut Niederschrift

Anentwicklung der Gewerbeflächen
Die Anentwicklung soll mit Fachmodulen innerhalb von rund drei Jahren die Umsetzungsreife durch einen rechtskräftigen Bebauungsplan und die Konzeption eines tragfähigen Trägermodells erreichen. Für Platten in Z2 ist die Anpassung des Flächennutzungsplans vorgesehen, nicht jedoch die Aufstellung eines Bebauungsplans.

Zeitplan

Schritte und Termine laut Niederschrift

  1. Bei erfolgreicher Antragstellung beim MWTEK kann mit einem Förderbescheid gerechnet werden.als Nächsteszweites Quartal 2027
  2. Regelzuwendungszeitraum, für Z1 ist bis dahin der Abschluss der verbindlichen Bauleitplanung vorgesehen.31.12.2028
  3. Fördermittelantrag beim MWTEK einreichen.31.03.2027
Stand der Auswertung:

Vergabeverfahren

Der Prozess wird extern im Auftrag des Landes begleitet, die Planungshoheit bleibt bei den Projektkommunen.

Hintergrund

Anlass und Ausgangslage

Das Land will mit dem Turboflächenprojekt die Entwicklung bedeutsamer Gewerbe- und Industrieflächen beschleunigen. Die Nachfrage ist hoch, Planungs- und Genehmigungsprozesse werden komplexer.

Der Standort Osann-Monzel/Platten wurde fachlich betrachtet und den Zielebenen 1 und 2 zugeordnet. Platten ist der Zielebene Z2 zugeordnet.

Stand der Entscheidung

Beschluss und offene Punkte

Der Gemeinderat beteiligt sich grundsätzlich mit den Flächen auf der Gemarkung Platten am Turboflächenprojekt, stimmt der Zieleinstufung Z2 zu und beschließt den Projektentwicklungsplan als Grundlage weiterer Projektplanung und eines Fördermittelantrags. Ergebnis: einstimmig.

Noch offen

  • Förderantrag beim MWTEK und Förderbescheid stehen aus.
  • Bei wesentlichen Änderungen am Projektentwicklungsplan vor Antragstellung ist zuvor erneut darüber zu beschließen.
  • Sollten der Ortsgemeinde Platten entgegen der derzeitigen Erwartung Kosten entstehen, ist ein ergänzender Gemeinderatsbeschluss einzuholen.
  • Die künftige Organisationsform muss grundsätzlich geklärt werden, zur Auswahl stehen kommunales, PPP- oder privates Modell.

Ort der Leistung

Platten, Rheinland-Pfalz

Markiert ist Platten, nicht der genaue Standort.

Kosten und Finanzierung

Alle Beträge laut Niederschrift

Förderung
Landesförderung für die Anentwicklung ist vorbehaltlich noch zu schaffender haushaltsrechtlicher Voraussetzungen vorgesehen.
Finanzierung
Landesmittel für die Anentwicklung sind vorbehaltlich noch zu schaffender haushaltsrechtlicher Voraussetzungen vorgesehen.

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