Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Niederschrift
- Erdarbeiten
- Für die Neuanlage des Spielplatzes Glockenstraße in Masburg werden Erdarbeiten ausgeführt.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Niederschrift
- Freihändige Ausschreibung beschlossen, Ortsbürgermeister unter Bedingungen zur Auftragserteilung ermächtigt (erledigt)26.10.2026
- Ausschreibung, Prüfung und gegebenenfalls Auftragserteilungals Nächstesdanach
- Ortsbürgermeister informiert den Ortsgemeinderat über eine vorgenommene Auftragserteilungnächste Sitzung
Vergabeverfahren
Freihändige Vergabe unter Beachtung des Vergaberechts. Nach Ausschreibung und formaler, rechnerischer und fachtechnischer Prüfung darf der Ortsbürgermeister den Auftrag erteilen, sofern dieser unter 10.000,00 € netto liegt und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel bleibt.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Ortsgemeinde hat aus dem RZN-Programm für die Neuanlage des Spielplatzes Glockenstraße 50.000 € erhalten. Im Haushalt stehen für die Maßnahme zusätzlich 30.000 € zur Verfügung.
Der Ortsgemeinderat beschloss am 26.10.2026, die Maßnahme unter Beachtung des Vergaberechts freihändig auszuschreiben.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Ortsgemeinderat beschloss die freihändige Ausschreibung unter Beachtung des Vergaberechts und ermächtigte den Ortsbürgermeister, nach Ausschreibung und Prüfung den Auftrag zu erteilen, sofern dieser unter 10.000,00 € netto liegt und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel bleibt. Ergebnis: Einstimmig.
Noch offen
- Ausschreibung und Prüfung stehen noch aus.
- Eine Auftragserteilung ist nur zulässig, wenn der Auftrag unter 10.000,00 € netto liegt und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel bleibt.
- Der Ortsbürgermeister soll den Ortsgemeinderat in der nächsten Sitzung über eine vorgenommene Auftragserteilung informieren.
Ort der Leistung
Masburg, Rheinland-Pfalz
Markiert ist Masburg, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Niederschrift
- Förderung
- 50.000 € aus dem RZN-Programm
- Finanzierung
- 50.000 € Fördermittel aus dem RZN-Programm, zusätzlich stehen 30.000 € im Haushalt zur Verfügung. Der Auftrag darf nur im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel und unter 10.000,00 € netto erteilt werden.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.