Was geplant war
Leistungen laut Niederschrift
- Straßenausbau im Bereich der Siedlung
- Ausbaumaßnahmen an den Straßen im Bereich der Siedlung in Reinsfeld. Die konkreten Sanierungsmaßnahmen sind noch nicht beschlossen.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Niederschrift
- Sitzung des Ortsgemeinderates mit Grundsatzbeschluss zum Straßenausbau im Bereich Siedlung auf der Tagesordnung (TOP 5) (erledigt)29.09.2026
- Vorsorgliche Berücksichtigung von Mitteln, insbesondere für Planungskostenals Nächsteskommender Haushaltsplan
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Für den Bereich der Siedlung in Reinsfeld sind künftig Ausbaumaßnahmen an den Straßen vorgesehen. Die Bekanntmachung der Sitzung am 29.09.2026 führte dazu einen Grundsatzbeschluss zum Straßenausbau im Bereich Siedlung als TOP 5 auf.
Die VG Hermeskeil, Fachbereich Finanzen, hat darauf hingewiesen, dass seitens der Landesregierung eine mögliche Abschaffung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz im Raum steht. Eine Beschlussfassung könnte die rechtlichen Voraussetzungen schaffen, im Falle einer späteren Abschaffung könnte aber dennoch eine Beitragspflicht für die Anlieger bestehen.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Empfohlen wurde, zunächst keine Grundsatzbeschlüsse über konkrete Straßenausbaumaßnahmen zu fassen. Der Ortsbürgermeister schlägt vor, zunächst die weitere Entwicklung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge abzuwarten. Ein Beschluss ist nicht protokolliert.
Noch offen
- Beschlussfassung über die konkreten Sanierungsmaßnahmen
- Weitere Entwicklung der wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz
- Berücksichtigung der Mittel für Planungskosten im kommenden Haushaltsplan
Ort der Leistung
Reinsfeld, Rheinland-Pfalz
Markiert ist Reinsfeld, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Niederschrift
- Finanzierung
- Vorsorglich sollen im kommenden Haushaltsplan bereits entsprechende Mittel berücksichtigt werden, insbesondere für anfallende Planungskosten.
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Aus den Sitzungsunterlagen. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.