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Zur EntscheidungStadt Parchim · Bau & Handwerk, Planung & Beratung, Marketing & Kommunikation · Vorlage vom

Altstadt-Förderantrag 2027 in Parchim

Für den Städtebauförderungsantrag 2027 wurden ein Maßnahmenplan und eine Fortschreibung der Prioritätenliste bis 2035 vorgelegt. Die Maßnahmen umfassen unter anderem die Planung und Umsetzung mehrerer Bauabschnitte in der Altstadt, die Umsetzung steht unter Förder- und Haushaltsvorbehalt.

Nächster Schritt

Beschluss der Stadtvertretung über Maßnahmenplan und Fortschreibung der Prioritätenliste, Zeitpunkt nicht genannt.

Was ausgeschrieben werden soll

Leistungen laut Drucksache

Vorbereitungsmaßnahmen
Vorgesehen sind Öffentlichkeitsarbeit zur Umsetzung der Sanierung, darunter der Tag der Städtebauförderung und Dokumentationen, die Vergütung des Sanierungsträgers gemäß Vertrag sowie Sachverständigengutachten zur Ermittlung der Ausgleichsbeträge.
Baumaßnahmen in der Altstadt
Vorgesehen sind Planung und Umsetzung der Bauabschnitte Neuer Markt, Mühlenstraße Ost, Fischerdamm West einschließlich Durchlässen, Fischerdamm Ost und Mönchhof Süd.
Ost-West-Achse
Die Ost-West-Achse ist als Maßnahmenschwerpunkt 2027 ff. genannt.

Zeitplan

Schritte und Termine laut Drucksache

  1. Umsetzung der Maßnahmenschwerpunkte des Programmantragsals Nächstes2027 ff.
  2. Fortschreibung der Prioritätenliste2035
Stand der Auswertung:

Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.

Hintergrund

Anlass und Ausgangslage

Der Förderantrag 2027 könnte der letzte angenommene Antrag sein. Eine Verlängerung des Ausförderungsszenarios um ein Jahr ist derzeit nicht gesichert.

Die Stadtvertretung soll den Maßnahmenplan zum Städtebauförderungsantrag 2027 und die Fortschreibung der Prioritätenliste bis 2035 beschließen.

Stand der Entscheidung

Beschluss und offene Punkte

Die Stadtvertretung soll den Maßnahmenplan zum Städtebauförderungsantrag 2027 und die Fortschreibung der Prioritätenliste bis 2035 beschließen.

Noch offen

  • Förderbewilligung und Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel stehen aus.
  • Weitere nach kommunalrechtlichen Zuständigkeiten erforderliche Beschlüsse stehen aus.
  • Abweichungen und Kürzungen der priorisierten Maßnahmen bedürfen weiterer Abstimmungen mit dem Innenministerium M-V.

Ort der Leistung

Parchim, Mecklenburg-Vorpommern

Markiert ist Parchim, nicht der genaue Standort.

Kosten und Finanzierung

Alle Beträge laut Drucksache

Kosten laut Dokument
Zusätzlicher städtischer Eigenanteil nicht förderfähiger Kosten3.409.022 €
Förderung
Beantragtes Programmvolumen, städtischer Eigenanteil 33 1/3 Prozent, ca. 2.345,1 TEUR. Einzahlungen 352.000,00 EUR 2027, 704.000,00 EUR 2028 sowie je 1.407.000,00 EUR 2029 und 2030.
Finanzierung
Der städtische Eigenanteil für den Programmantrag 2027 soll ab 2027 ff. entsprechend der Bewilligung in den Haushaltsplänen bereitgestellt werden. Programmmittel werden 2027 zu 5 Prozent, 2028 zu 10 Prozent, 2029 bis 2031 jeweils zu 20 Prozent und 2032 ff. zu 25 Prozent kassenwirksam. Auszahlungen: 522.405,60 EUR 2027, 1.044.811,20 EUR 2028 sowie je 2.089.622,40 EUR 2029 und 2030.

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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.

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