Was geplant ist
Leistungen laut Antrag
- Prüfung Ersatzbau und Sanierungsvergleich
- Beantragt wird, bei ausbleibender oder weiter verzögerter Sanierungsausschreibung die Voraussetzungen und erforderlichen Schritte für einen möglichst zeitnahen Ersatzbau vorzubereiten. Eine unabhängige, ergebnisoffene Wirtschaftlichkeitsprüfung soll die Bestandssanierung mit einem funktional gleichwertigen Ersatzneubau vergleichen und baulichen Zustand, Kosten- und Ausführungsrisiken, mögliche Nachträge, Risikoverteilung sowie Investitions-, Interims- und langfristige Folgekosten berücksichtigen.
- Prüfung von Realisierungs- und Beschaffungsmodellen
- Geprüft werden sollen ein Generalunternehmer, eine öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP/PPP) und weitere geeignete Modelle. Der Vergleich soll Realisierungsdauer, Gesamt- und Lebenszykluskosten, Risikoverteilung und Auswirkungen auf den städtischen Haushalt berücksichtigen, Vergabe-, Haushalts- und Beihilferecht sind zu beachten.
- Sachstandsbericht und Entscheidungsvorschläge
- Ein schriftlicher Sachstandsbericht soll den Planungs- und Entscheidungsstand, veranlasste und ausstehende Maßnahmen, den Stand erforderlicher Ausschreibungen, Gründe für ausstehende Verfahrensschritte sowie einen realistischen Zeit- und Maßnahmenplan für Planung, Vergabe und Bau darstellen. Die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsprüfung sollen vor einer weiteren verbindlichen Festlegung dem Fachausschuss und dem Rat vorgelegt werden.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Antrag
- Beratung des Antrags im Ratals Nächstes2026-11-12
- Vorlage eines schriftlichen Sachstandsberichtsspätestens in der nächsten regulären Sitzung des zuständigen Fachausschusses
- Vorlage der Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsprüfung an Fachausschuss und Ratrechtzeitig vor einer weiteren verbindlichen Festlegung
Vergabeverfahren
Beantragt ist der Vergleich verschiedener Realisierungs- und Beschaffungsmodelle, Vergabe-, Haushalts- und Beihilferecht sind zu berücksichtigen.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Ein gemeinsamer Antrag zu einem Ersatzbau wurde bereits am 07.01.2022 gestellt.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Beantragt wird, die Verwaltung mit der beschleunigten Prüfung eines Ersatzbaus, einem schriftlichen Sachstandsbericht und Entscheidungsvorschlägen zu beauftragen.
Noch offen
- Der tatsächliche Planungs- und Ausschreibungsstand, bisherige und noch ausstehende Maßnahmen, Gründe für ausstehende Schritte sowie ein realistischer Zeit- und Maßnahmenplan sind darzustellen.
- Zu klären ist, ob Sanierung oder Ersatzneubau wirtschaftlich und zeitlich vorzuziehen ist, bestehende Vergabeverfahren und mögliche rechtliche Bindungen sind zu berücksichtigen.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Antrag
Das Dokument nennt keine Kosten.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.