Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Förderschule GE
- Geprüft werden soll, ob eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung im Rahmen eines PPP-Modells errichtet werden kann. Als mögliche Modelle kommen die Anmietung des Schulgebäudes oder ein Mietkauf durch die Stadt in Betracht.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Nach Abschluss der Prüfung soll dem Rat eine gesonderte Vorlage mit Ergebnissen und Empfehlung zum weiterenals NächstesDanach
Vergabeverfahren
Zu prüfen sind die vergaberechtlichen Rahmenbedingungen sowie Erforderlichkeit und mögliche Ausgestaltung eines Interessenbekundungs-, Markterkundungs- oder sonstigen Vergabeverfahrens.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Für die dringend benötigte Förderschule GE besteht erheblicher zeitlicher Handlungsbedarf. Die Verwaltung kann die erforderlichen zeitlichen Bedarfe nur schwer erfüllen.
Für eine Fläche von rund 30.000 m² wurden mehrere mögliche Standorte betrachtet. Eine bisherige Markterkundung ersetzt keine rechtliche, vergaberechtliche oder haushaltsrechtliche Prüfung.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Die Verwaltung soll prüfen, ob die Errichtung einer Förderschule GE im PPP-Modell rechtlich, wirtschaftlich und tatsächlich umsetzbar ist, und dem Rat anschließend über die Ergebnisse sowie gegebenenfalls weitere Verfahrensschritte berichten.
Noch offen
- Zu prüfen sind die rechtlichen, vergabe- und haushaltsrechtlichen Voraussetzungen, eine mögliche Kommunalaufsichtsbeteiligung, Vertragsausgestaltung und wirtschaftliche Vertretbarkeit.
- Zu prüfen sind die Anforderungen an Grundstück, Planung, Errichtung, Betrieb und Übergabe der Schule.
- Nach Abschluss der Prüfung ist dem Rat eine gesonderte Vorlage vorzulegen.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
- Förderung
- Für das Projekt werden keine Fördermöglichkeiten angeboten.
- Finanzierung
- Der Prüfauftrag begründet zunächst keine Verpflichtungen zur Errichtung oder Anmietung. Langfristige Miet- und sonstige Zahlungsverpflichtungen, mögliche Nebenkosten und die haushaltsrechtliche Behandlung sind noch zu untersuchen. Für das Projekt werden keine Fördermöglichkeiten angeboten.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.