Was vergeben wurde
Leistungen laut Niederschrift
- Änderung des Bebauungsplans Nr. 089 „Grundschule Diemarden“
- Das Sondergebiet soll um die Zweckbestimmung für kulturelle Zwecke ergänzt werden, damit öffentliche Veranstaltungen und kommunale Sitzungen zulässig sind. Die schulische Hauptnutzung bleibt erhalten.
- Anpassung der Grünflächen
- Die 2. Änderung umfasst geringfügige Anpassungen der Grünflächen.
- Vergrößerung des Außengeländes
- Die gestartete Bauleitplanung dient dazu, das Außengelände der Grundschule zu vergrößern.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Niederschrift
- Aufstellungsbeschluss und Durchführung des beschleunigten Verfahrens beschlossen (erledigt)30.09.2026
- Das Bauleitplanverfahren bleibt abzuwarten.als NächstesDanach
Vergabeverfahren
Beschleunigtes Verfahren gemäß § 13a BauGB, der Flächennutzungsplan wird durch Berichtigung angepasst und ortsüblich bekannt gemacht.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die vorhandenen Räume der Grundschule „Am kleinen Knüll“ sind barrierefrei und eignen sich auch für kommunalpolitische und gesellschaftliche Zwecke. Die bisherige Festsetzung als Sondergebiet mit Zweckbestimmung „Schule“ deckt eine dauerhafte Nutzung für öffentliche Zwecke nicht zweifelsfrei ab.
Der Rat beschloss am 30.09.2026 die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 089 „Grundschule Diemarden“ im beschleunigten Verfahren. Die schulische Hauptnutzung bleibt vorrangig.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 089 „Grundschule Diemarden“ und Durchführung des beschleunigten Verfahrens gemäß § 13a BauGB. Ergebnis: Einstimmig beschlossen, 18 Ja, 0 Nein..
Noch offen
- Das Bauleitplanverfahren zur Vergrößerung des Außengeländes steht noch aus.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Niederschrift
| Übliche Verfahrenskosten für ein Bauleitplanverfahren | nicht beziffert |
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Aus den Sitzungsunterlagen. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.