Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschluss
- Prüfung und Handlungsvorschläge zum Bodycam-Einsatz
- Die Verwaltung bewertet Erforderlichkeit, Sinnhaftigkeit und Verhältnismäßigkeit unter Berücksichtigung der Stadtgröße, der Aufgaben- und Einsatzlagen des KOD sowie der Gefährdungssituationen für Mitarbeitende. Sie erarbeitet Vorschläge zum Ausstattungsumfang und dazu, ob alle Teams oder jeweils ein Team mit einer Kamera abgedeckt werden.
- Kosten- und Finanzierungsübersicht
- In Abstimmung mit der Stadtkämmerei soll eine Übersicht der erwarteten Anschaffungs- und Folgekosten für Hardware, Software, Datenspeicherung, Lizenzen, Wartung und Schulungen erstellt werden. Finanzierungswege abseits einer Grundsteuererhöhung sind darzustellen.
- Prüfung der Pre-Recording-Option
- Zu prüfen sind die rechtlichen, datenschutzrechtlichen und technischen Rahmenbedingungen der Pre-Recording-Option nach § 24h Abs. 4 OBG NRW sowie Vor- und Nachteile verschiedener Umsetzungsoptionen.
- Prüfung eines Pilotprojekts
- Mit dem Land Nordrhein-Westfalen soll die Umsetzung eines zeitlich begrenzten und evaluierten Modell- beziehungsweise Pilotprojekts geprüft werden.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschluss
- Prüfauftrag durch den Haupt- und Personalausschuss beschlossen (erledigt)28.09.2026
- Handlungsvorschläge sollen vorliegenals NächstesHaushaltsberatung 2027
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Der Ausschuss befasste sich mit bisherigen Überlegungen, Planungen und dem Diskussionsstand zur Anschaffung und zum Einsatz von Bodycams beim Ordnungsamt der Klingenstadt Solingen.
Am 28.09.2026 beschloss der Haupt- und Personalausschuss einstimmig bei einer Enthaltung, die Verwaltung mit Prüfungen und Handlungsvorschlägen zu beauftragen.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Die Verwaltung soll über bisherige Überlegungen und den Diskussionsstand informieren, den Bodycam-Einsatz bewerten, Handlungsvorschläge erarbeiten und Kosten, Finanzierung sowie rechtliche, datenschutzrechtliche und technische Rahmenbedingungen prüfen. Ergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen..
Noch offen
- Ob und in welcher Höhe Fördermittel des Landes oder anderer Träger genutzt werden können.
- Ob die Kosten vollständig von der Stadt zu tragen sind.
Ort der Leistung
Solingen, Nordrhein-Westfalen
Markiert ist Solingen, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschluss
- Finanzierung
- Finanzierungswege abseits einer Grundsteuererhöhung sollen dargestellt werden.
Diese und weitere geplante Ausschreibungen in TendiGo analysieren
In einer Demo zeigen wir Ihnen, wie Sie von Ausschreibungen schon vor der Veröffentlichung erfahren. TendiGo wertet dafür Ratsdokumente aus und zeigt geplante Vergaben, bevor sie ausgeschrieben werden.
Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.