Was geplant ist
Leistungen laut Informationsvorlage
- Erweiterungsbau der Schule
- Der Erweiterungsbau heißt im Förderantrag Neubau und enthält eine Mensa mit Nebenräumen wie Küche und Lager. Nach den neuen Regeln sind voraussichtlich nur die Mensa mit Nebenräumen und einzelne Toiletten förderfähig.
- Sanierung des Bestandsgebäudes
- Das Bestandsgebäude ist in erheblichem Umfang sanierungsbedürftig. Geplant ist eine energetische Sanierung.
- Interimsgebäude
- Errichtung eines Interimsgebäudes auf der benachbarten Festwiese als Ersatzstandort. Die Containeranlage ist laut Vorlage bereits beauftragt.
- Schulausstattung
- Vorgesehen sind multifunktionale Klassensätze, Mensaausstattung und die Ausstattung einer Klasse als Kompensation der beiden Pavillonklassen. Für 2027 ist Mobiliar für drei weitere Klassenräume vorgesehen.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Informationsvorlage
- Rat der Stadt Eschweiler, Vorlage zu den geänderten Förderbedingungen zur Kenntnisgabe (erledigt)23.09.2026
- Bau- und Vergabeausschuss, Vorlage zur Kenntnisgabe (erledigt)13.10.2026
- Ausschuss für Schule und Sport, Kenntnisgabeals Nächstes24.11.2026
- Nach dem Bewilligungsbescheid kann der Rat über die Umsetzung und die finale Höhe des Eigenanteils entscheidendanach
- Änderungsantrag sollte eingereicht werden29.09.2026
Vergabeverfahren
Der Rat hatte beschlossen, die Planung bis Leistungsphase 6 der HOAI und das Interimsgebäude auszuschreiben und zu vergeben. Zu den späteren Bauvergaben nennt die Vorlage kein Verfahren.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die KGS Bergrath soll umgebaut und baulich erweitert werden. Der Rat hat die Verwaltung beauftragt, Fördermittel zu beantragen und die Planung bis einschließlich Leistungsphase 6 der HOAI auszuschreiben und zu vergeben. Dazu gehört ein Interimsgebäude auf der benachbarten Festwiese. Bisher sind 800.000 € für Machbarkeitsstudie, Fachplaner, Gutachter und die Containeranlage beauftragt.
Mit Schreiben vom 2.9.2026 informierte die Bezirksregierung Köln über Änderungen der Förderrichtlinien. Danach ist voraussichtlich nur die Mensa mit Nebenräumen förderfähig, dazu einzelne Toiletten. Die Verwaltung passt die Planung deshalb an.
Laut Vorlage sollte ein Änderungsantrag bis zum 29.09.2026 eingereicht werden. Eine angefragte Fristverlängerung wurde abgelehnt. Die Änderungen sind erheblich und wirken sich auf die förderfähigen Kosten und den Eigenanteil der Stadt aus.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Beschlussvorschlag lautet, den Sachverhalt zur Kenntnis zu nehmen. Die Verwaltung führt die begonnenen Planungen fort und informiert den Rat nach dem Bewilligungsbescheid über die finale Höhe des Eigenanteils.
Noch offen
- Die endgültige Höhe des Eigenanteils steht erst nach dem Bewilligungsbescheid fest.
- Zu den Bauvergaben nennt die Vorlage weder Verfahren noch Termin.
Ort der Leistung
Eschweiler, Nordrhein-Westfalen
Markiert ist Eschweiler, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Informationsvorlage
| Neubau, Gesamtausgaben laut Förderantragbei der Antragstellung angesetzt, Eigenanteil damals 400.666,50 € | 8.013.330 € |
|---|---|
| Energetische Sanierung, förderfähige Gesamtkostenlaut Vorlage rund 10,1 Mio. €, bei der Antragstellung angenommen | 10.100.000 € |
| Planung und Ersatzstandortgestellungbeauftragt, davon ca. 350.000 Euro bereits ausgezahlt | 800.000 € |
| Haushaltsmittel 2026 und Verpflichtungsermächtigung750.000 Euro im Haushalt 2026 und insgesamt 17.350.000 Euro Verpflichtungsermächtigung | 18.100.000 € |
| Ausstattung 2026bereitgestellt | 63.000 € |
| Ausstattung 2027vorgesehen | 93.000 € |
- Förderung
- Zwei Förderprogramme. Eingeplant waren 15,6 Mio. €, nach der aktuellen Entwicklung sind 9,73 bis 11,23 Mio. € zu erwarten.
- Finanzierung
- Für 2026 sind 750.000 € im Haushalt eingeplant, dazu Verpflichtungsermächtigungen von 17.350.000 €. Die Fördermittel waren mit 15,6 Mio. € eingeplant und sinken nach der aktuellen Entwicklung auf 9,73 bis 11,23 Mio. €. Die Mehrbelastung soll im Haushalt 2027 ff. über Einsparungen oder zeitliche Verschiebungen von Investitionen ausgeglichen werden. Für Ausstattung sind 2026 63.000 Euro bereitgestellt und 2027 weitere 93.000 Euro vorgesehen, die damalige Anmeldung rechnete mit 95 % Förderung.
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