Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Interkommunale Geschwindigkeitsmessung
- Hemer plant die Geschwindigkeitsmessung in Kooperation mit der Stadt Menden. Vorgesehen sind 4 Vollzeitstellen.
- Beschaffung und Schulung
- Die Technik soll ausgeschrieben werden. Die Stelleninhaber sollen voraussichtlich im Januar oder Februar durch Jenoptik oder Vetronik geschult werden.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Beginn der Technikausschreibung und des Vergabeverfahrensals NächstesMitte Oktober 2026
- Beratung im Haupt- und Finanzausschuss17.11.2026
- Schulungen der StelleninhaberJanuar/Februar 2027
- Unterzeichnung der öffentlich-rechtlichen VereinbarungFebruar 2027
- Geplante Einführung der Geschwindigkeitsmessungca. 01.03.2027
Vergabeverfahren
Technikausschreibung, als Vergabeverfahren werden Vetronik/Jenoptik genannt.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Geschwindigkeitsmessung in Kooperation mit Menden war ursprünglich für den 01.01.2027 vorgesehen. Verzögerungen bei der Beschaffung der Technik und den Stellenbesetzungsverfahren verschieben den Start auf das zeitige Frühjahr 2027.
Die Umsetzung ist für 2027 vorgesehen, in 2026 fallen keine Aufwendungen an. Die Beschlussvorlage empfiehlt, den Produkten des Fachdienstes einschließlich Zielen, Leistungen und geplanten Ressourcen zuzustimmen.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Haupt- und Finanzausschuss soll dem Rat empfehlen, den Produkten des Fachdienstes 2.1 einschließlich der genannten Ziele, Leistungen und geplanten Ressourcen zuzustimmen.
Noch offen
- Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses und des Rates zur Zustimmung zu den Produkten des Fachdienstes
- Unterzeichnung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung, abhängig vom Haushaltsgenehmigungsverfahren der Stadt Hemer
- Abschluss des Vergabeverfahrens und Beschaffung der Technik
- Besetzung der Stellen
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Jährliche Gesamtaufwendungenca. | 627.790 € |
|---|---|
| Angenommener Jahresertrag bei schätzungsweise 16.000 Fällen jährlich50,00 € durchschnittlicher Ertrag pro Ordnungswidrigkeit | 800.000 € |
| Jährlicher Überschussca., Aufteilung zu je 50 % zwischen Hemer und Menden | 172.210 € |
| Anteil für Hemer pro Jahrca. | 86.105 € |
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.