Was geplant ist
Leistungen laut Niederschrift
- Planungsleistungen
- Planungsauftrag für die Leistungsphasen 1 und 2 nach HOAI für die Verbesserung der Barrierefreiheit Auf dem Schloss und Schlossbrücke. Ein externes Ingenieurbüro soll verschiedene Zugangsvarianten untersuchen. Zu prüfen ist auch die rettungstechnische Erreichbarkeit des Bereichs Seniorenzentrum und Burg.
- Bauausführung
- Die Bauausführung ist im Beschluss nicht festgelegt. Als Möglichkeit wurde das Schleifen der Natursteinpflasteroberfläche genannt.
- Begradigung des Pflasterstreifens
- Der Einwohnerantrag beantragt, die Pflastersteine zwischen Kirchstraße 24 und der Stadtstraße sowie am Eselsturm auf einem Streifen von gut 100 cm Breite zu begradigen. Die Antragstellerin beanstandet, dass die vorgelegte Kostenschätzung Komplettsanierungen statt des beantragten Streifens abbildet.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Niederschrift
- Stadtrat beschließt den Planungsauftrag für Auf dem Schloss und Schlossbrücke (erledigt)29.09.2026
- Auftragserteilung möglich, wenn Einsparungen die Ausgaben deckenals Nächstes2026
- Ausgaben für den Planungsauftrag im Haushalt 2027 vorsehen2027
- Nach den Leistungsphasen 1 und 2 gehen die Ergebnisse der Variantenuntersuchung mit Kostenberechnung erneut an den Bau- und Planungsausschussdanach
Vergabeverfahren
Planungsauftrag nach HOAI, Leistungsphasen 1 und 2. Die Vorlage kalkuliert das Honorar nach HOAI 2021 für Freianlagen, Honorarzone IV, Mindestsatz. Weder Protokoll noch Vorlage nennen eine Vergabeart oder einen Auftragnehmer.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Ein Einwohnerantrag vom 24.06.2026 betraf die Barrierefreiheit der Kirchstraße und des Bereichs Auf dem Schloss / Schlossbrücke (Eselsturm). Beide Maßnahmen sollen das Seniorenzentrum besser an den Altstadtkern anbinden. Die Antragstellerin regte an, den Punkt an den Bau- und Planungsausschuss zurückzuverweisen, weil die Kosten nicht belastbar seien.
Laut Niederschrift muss im oberen Zugang über den Eselsturm der Straßenoberbau nicht komplett neu hergestellt werden. Dort kann durch Schleifen der Natursteinpflasteroberfläche ein ebener Wegebereich mit deutlich geringeren Baukosten entstehen. Für die Kirchstraße beschloss der Rat, keinen Planungsauftrag zu erteilen. Das Ergebnis lautete 21 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen.
In einer Eingabe vom 24.09.2026 beanstandete die Antragstellerin die Kostenschätzung als Komplettsanierung statt einer Begradigung des beantragten Pflasterstreifens und bat um erneute fachliche Prüfung sowie eine antragsbezogene Kostenermittlung.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Stadtrat beschließt, für die Verbesserung der Barrierefreiheit Auf dem Schloss und Schlossbrücke einen Planungsauftrag für die Leistungsphasen 1 und 2 nach HOAI zu erteilen. Ergebnis: 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 13 Enthaltungen.
Noch offen
- Die Baukosten hängen von der gewählten Variante ab. Eine Kostenberechnung folgt erst nach den Leistungsphasen 1 und 2.
- Eine Abstimmung mit der Denkmalschutzbehörde wurde angeregt.
- Wer den Planungsauftrag erhält, nennen die Unterlagen nicht.
- Offen ist, welche technischen Varianten für die beantragte Begradigung eines gut 100 cm breiten Pflasterstreifens geprüft wurden und welche Kosten dafür ermittelt wurden.
Ort der Leistung
Monschau, Nordrhein-Westfalen
Markiert ist Monschau, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Niederschrift
| Beschwerde: Eselsturm, ca. 80 qmlaut Beschwerde ca. | 261.000 € |
|---|
- Finanzierung
- Eine Auftragserteilung schon 2026 ist nur möglich, wenn die Ausgaben durch Einsparung oder Wegfall vorgesehener Maßnahmen gedeckt sind. Eine Prüfung von Fördermitteln aus der Städtebauförderung erfolgt im Zuge der Vorplanung.
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