Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Erweiterung und Sanierung
- Erweiterung und Sanierung der Schillerschule. Die Vorlage nennt weder Mengen noch Kosten.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Stadtrat lehnt mehrheitlich ab, einen Baubeginn schon 2027 zu prüfen, und verpflichtet die Verwaltung zu regelmäßigen Berichten zum Sachstand (erledigt)10.09.2026
- Bis zu diesem Tag sollte der Antrag auf Schulbauförderung bei der ADD eingehen (erledigt)30.09.2026
- Veröffentlichung des Schulbauprogramms, danach können die Ausschreibungen startenals NächstesSommer 2027
- Beginn der Baumaßnahme nach der AusschreibungAnfang 2028
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Stadt Lahnstein will die Schillerschule erweitern und sanieren. Die erste Wirtschaftlichkeitsuntersuchung hat die ADD genehmigt. Die Maßnahme wurde bei der ADD gemeldet, der neue Antrag auf Schulbauförderung sollte dort bis zum 30.09.2026 eingehen.
Nach der Prüfung bei der ADD entscheidet das Bildungsministerium über den Antrag. Das Schulbauprogramm wird erst im Sommer 2027 veröffentlicht, erst danach können die Ausschreibungen starten. Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn hat laut Vorlage keine Aussicht auf Erfolg.
Laut dem Antrag zur Stadtratssitzung hatte die Verwaltung am 16.03.2026 und am 25.06.2026 mitgeteilt, dass der erste Förderantrag wegen fehlender Unterlagen im Landesschulbauprogramm 2026 nicht berücksichtigt werden konnte. Die Maßnahme ist deshalb für das Landesschulbauprogramm 2027 vorgesehen.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Stadtrat lehnte den Antrag, einen Baubeginn schon 2027 zu prüfen, mehrheitlich ab. Die Verwaltung muss die städtischen Gremien regelmäßig über den Sachstand der Erweiterung und Sanierung informieren. Ergebnis: mehrheitlich.
Noch offen
- Ob der Antrag im Landesschulbauprogramm berücksichtigt wird, entscheidet das Bildungsministerium.
- Kosten und Umfang der Maßnahme nennt die Vorlage nicht.
Ort der Leistung
Lahnstein, Rheinland-Pfalz
Markiert ist Lahnstein, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
- Finanzierung
- Die Stadt beantragt Schulbauförderung. Die ADD prüft den Antrag, das Bildungsministerium entscheidet. Kosten und Eigenanteil nennt die Vorlage nicht.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.