Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Mobile Sperrmittel
- Die neuen Sperren sind vom Typ „Armis Go“ und können einzeln oder in Kombination mit „Armis One“ aufgestellt werden.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Beitritt zur IKZ beschlossen (erledigt)19.03.2026
- Einmalige Kosten im Haushalt veranschlagen und Mittel bereitstellenals Nächstes2027
Vergabeverfahren
Interkommunale Beschaffung mit Speyer und den Verbandsgemeinden Römerberg-Dudenhofen und Rheinauen. Der Vertrag wird nach rechtlicher Prüfung durch das Rechtsamt der Stadt Speyer dem Land zur Prüfung und Zustimmung vorgelegt.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Der Stadtrat hatte am 19.03.2026 dem Beitritt zur interkommunalen Zusammenarbeit „Mobile Sicherheitsinfrastruktur für sichere Veranstaltungen“ mit Speyer und den Verbandsgemeinden Römerberg-Dudenhofen und Rheinauen zugestimmt.
Vorhandene Sperrmittel von Speyer und Römerberg-Dudenhofen werden auf die Fördersumme von 140.000 € angerechnet. Der verbleibende Fehlbetrag von 40.000 € soll anteilig von der VG Rheinauen und Schifferstadt getragen werden.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Stadtrat soll einer anteiligen Kostenbeteiligung an der IKZ durch die Stadt Schifferstadt in Höhe von maximal 25.000 € zustimmen.
Noch offen
- Zustimmung des Stadtrats zur Kostenbeteiligung bis maximal 25.000 €
- Rechtliche Prüfung und Zustimmung des Landes sowie Zustimmung des Zuschussgebers
- Vertragsunterzeichnung durch die beteiligten Kommunen
- Auszahlung des Zuschusses und anschließende Beschaffung
- Tatsächliche Höhe von Schifferstadts Kostenanteil
Ort der Leistung
Schifferstadt, Rheinland-Pfalz
Markiert ist Schifferstadt, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Gesamtwert der Sperrmittel | 180.000 € |
|---|---|
| Fördersumme | 140.000 € |
| Fehlbetrag nach Anrechnung vorhandener Sperrmittel | 40.000 € |
| Voraussichtliche Beteiligung Schifferstadt laut derzeit vorliegendem Angebot | 20.000 € |
| Beantragte Obergrenze der Kostenbeteiligung Schifferstadtmaximal | 25.000 € |
| Mögliche Kostenabweichung für Schifferstadtbis zu maximal, im Steckbrief als „5.000tsd. €“ angegeben | 5.000 € |
- Förderung
- 140.000 €
- Finanzierung
- Einmalige Kosten sollen im Haushaltsjahr 2027 veranschlagt werden, Mittel werden im Haushalt 2027 bereitgestellt. Schifferstadts Kostenbeteiligung soll maximal 25.000 € betragen.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.