Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Anschaffung Spielgeräte
- Neue Spielgeräte für den Spielplatz der Ortsgemeinde in der Speicherer Straße. Die Art des Geräts ist noch festzulegen. Bei der Angebotseinholung sind Aufbau-, Material- und Fallschutzkosten zusätzlich zu berücksichtigen, außerdem der Platzbedarf einschließlich Sicherheitsflächen um das Gerät.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Entscheidung des Ortsgemeinderates, welches Spielgerät angeschafft wirdals Nächstes18.11.2026
Vergabeverfahren
Auftragserteilung an den wirtschaftlichsten Bieter im Rahmen der Haushaltsmittel, vergaberechtliche Vorschriften sind zu beachten
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Ortsgemeinde ist als Eigentümerin des Spielplatzes zur jährlichen Spielgerätprüfung verpflichtet. Die Prüfung 2026 wurde im Hinblick auf die angedachte Erneuerung von Geräten abgesagt.
Ein Prüfbericht 2025 eines Spielplatzsachkundigen liegt bei. Ob die darin genannten Mängel beseitigt wurden, ist laut Vorlage nicht bekannt.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Ortsgemeinderat soll beschließen, welches Spielgerät angeschafft werden soll.
Noch offen
- Art des Spielgeräts noch festzulegen
- Entfernung oder Instandsetzung des Altgeräts noch zu klären
- Eigenleistung oder Fremdvergabe noch zu klären
- Refinanzierung des Kreditanteils über die Grundsteuerhebesätze (A 350 %, B 465 %) noch zu prüfen
- Mittel aus der Nachlassverwertung Herforster Straße 8 nur eingeschränkt nutzbar, Grundsatz der Gesamtdeckung zu beachten
- Mängel aus dem Prüfbericht 2025 nicht bekannt, ob beseitigt
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Investive Auszahlungen, Produkt 36610Haushaltsplan 2026 | 15.800 € |
|---|
- Förderung
- Landesförderung „Regionales Zukunftsprogramm“ (RZN) mit 9.269,11 €
- Finanzierung
- Landesförderung „Regionales Zukunftsprogramm“ mit 9.269,11 € verfügbar, im Haushalt als investive Einzahlung von 9.300 € (RZN) dargestellt. Der verbleibende Eigenanteil von 6.300 € (40 %) soll über einen Investitionskredit finanziert werden, der nur bei einer Förderquote von 60 % aufsichtsbehördlich genehmigt wird. Die Finanzierungsmöglichkeiten über Kredite sind laut Vorlage haushaltsrechtlich ausgereizt.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.