Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Schwimmhalle
- Auf dem Freigelände soll eine neue Schwimmhalle für Schul- und Vereinsschwimmen errichtet werden. Laut städtischem Antrag soll ein ganzjährig nutzbares Schwimmbecken mit mindestens 25 Metern Länge erhalten oder errichtet werden und der Öffentlichkeit, insbesondere für Schulschwimmen, zur Verfügung stehen.
- Sport- und Freizeithalle
- Das bestehende Gebäude des Freizeitbades soll möglichst als Sport- und Freizeithalle mit verschiedenen Angeboten genutzt werden.
- Bauplanungsrechtliche Verfahren
- Die Stadt soll erforderliche bauplanungsrechtliche Verfahren, soweit rechtlich zulässig, einleiten und unterstützen. Eine Rückübertragungsregelung ist vorgesehen, falls langfristig keine Entwicklung im Sinne des Antrags erfolgt.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Beratung und Entscheidung im Verbandsgemeinderat (erledigt)30.09.2026
- Mittel im Haushalt einplanenals Nächstes2027
Vergabeverfahren
Übernahme des Geländes im Rahmen der Erbbaupacht und Erwerb des aufstehenden Gebäudes, kein Vergabeverfahren genannt.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Drei Ausschreibungsverfahren zur Suche eines Investors führten nicht zum gewünschten Erfolg. Die Verbandsgemeinde stellte daraufhin eine Übernahme des Geländes in Erbbaupacht mit dem Ziel ganzjährigen Schul- und Vereinsschwimmens in Aussicht.
Das bestehende Gebäude soll möglichst als Sport- und Freizeithalle genutzt werden. Auf dem Freigelände ist eine neue Schwimmhalle vorgesehen.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Verbandsgemeinderat soll das Gelände des Freizeitbades Tauris in Erbbaupacht übernehmen und das aufstehende Gebäude für 1,00 € erwerben.
Noch offen
- Die Übernahme steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Kommunalaufsicht.
- Es wird geprüft, ob der Saunabereich abgetrennt werden kann.
Ort der Leistung
Mülheim-Kärlich, Rheinland-Pfalz
Markiert ist Mülheim-Kärlich, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
- Finanzierung
- Entsprechende Mittel sind im Haushalt 2027 einzuplanen. Bei gemeinnütziger Nutzung ohne Gewinnabsicht kann der Erbbauzins vorbehaltlich der Zustimmung der Kommunalaufsicht ganz oder teilweise erlassen werden, bei anderer Nutzung werden 2 % oder 5 % genannt.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.