Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Befestigung der Parkplatzfläche
- Die Multifunktionsfläche am Marktplatz Bildstock soll ausgebaut und gepflastert oder befestigt werden. Bei der ersten Option legt die Verwaltung mindestens zwei Vorschläge zur Gestaltung und Befestigung vor. Der Eisstand soll am aktuellen Standort bleiben.
- Förderfähiges Konzept
- Bei der zweiten Option erarbeitet die Verwaltung ein Konzept, um die Fläche mit LuKIFG-Fördermitteln aufzuwerten. Die Gesamtkosten stehen erst fest, wenn das Konzept vorliegt.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Stadtrat beschließt, die Fläche zu befestigen (erledigt)30.09.2026
- Stadtrat entscheidet zwischen Parkplatz und förderfähigem Konzept (erledigt)28.10.2026
- Bei der ersten Option sind 200.000 € für die Herstellung im Haushalt 2027 vorgesehenals Nächstes2027
- Bei der zweiten Option werden die LuKIFG-Mittel im Haushalt 2028 eingeplant2028
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Der Stadtrat hat am 30.09.2026 mehrheitlich beschlossen, die zum Parken freigegebene Multifunktionsfläche am Marktplatz Bildstock auszubauen und zu befestigen. Die Zweckbindungsfrist für Städtebaufördermittel besteht laut Vorlage nicht mehr.
Die Verwaltung ließ prüfen, ob die Maßnahme über LuKIFG förderfähig ist. Laut Antwort ist ein reiner Parkplatz eher schwer zu rechtfertigen. Eine Förderung ist eher möglich, wenn die Parkplätze an förderfähige kommunale Infrastruktur gekoppelt sind.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Stadtrat soll wählen zwischen der Herstellung einer befestigten Parkplatzfläche mit 200.000 € im Haushalt 2027 und dem Auftrag an die Verwaltung, ein förderfähiges Konzept für LuKIFG-Mittel zu erarbeiten.
Noch offen
- Ob die Maßnahme LuKIFG-förderfähig ist, muss mit dem Ministerium für Inneres, Bauen und Sport abgestimmt werden.
- Die Gesamtkosten für die zweite Option stehen noch nicht fest.
Ort der Leistung
Friedrichsthal, Saarland
Markiert ist Friedrichsthal, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
Haushaltsansatz: 200.000 €, Haushaltsjahr 2027.
- Finanzierung
- Bei der ersten Option sollen 200.000 € für die Herstellung im Haushalt 2027 eingestellt werden, ohne weitere Förderung. Bei der zweiten Option sollen LuKIFG-Fördermittel genutzt werden. Die Einplanung im Haushalt erfolgt dann 2028.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.