Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Bauleitplanung
- Der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 25 einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan besteht aus der Planzeichnung und der dazugehörigen Begründung. Er schafft die planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen der Öffentlichkeit dienenden Tiergarten.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Aufstellungsbeschluss gefasst (erledigt)06.09.2023
- Bebauungsplan als Satzung beschlossen, Beschluss soll aufgehoben und erneut gefasst werden (erledigt)04.03.2026
- Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung (erledigt)13.07.2026 bis einschließlich 13.08.2026
- Beratung im Stadtrat (erledigt)30.09.2026
- Satzungsbeschluss fassen und anschließend bekannt machenals NächstesDanach
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Der Stadtrat fasste am 06.09.2023 den Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 25. Ziel ist die Eröffnung eines der Öffentlichkeit dienenden Tiergartens, dafür sind zunächst die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.
Der Stadtrat beschloss den Bebauungsplan am 04.03.2026 als Satzung. Wegen eines beachtlichen Verfahrensfehlers bei der Öffentlichkeitsbeteiligung wurde der Beschluss nicht bekannt gemacht und der Plan trat nicht in Kraft. Die Beteiligung wurde vom 13.07.2026 bis einschließlich 13.08.2026 wiederholt.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Vorgeschlagen wird, den Satzungsbeschluss vom 04.03.2026 aufzuheben und den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 25 einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan erneut als Satzung zu beschließen.
Noch offen
- Der Satzungsbeschluss muss noch gefasst und anschließend bekannt gemacht werden.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
Das Dokument nennt keine Kosten.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.