Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Wohnbauflächen
- Vorgesehen sind drei Wohngrundstücke mit Grundstücksgrößen bis ca. 2.000 m². Das Gartengrundstück aus den Flurstücken 518/4 und 518/5 umfasst 5.220 m² und soll Platz für bis zu drei Eigenheime bieten. Zulässig sind eingeschossige Einfamilien- und Doppelhäuser mit Sattel-, Pult- und Walmdach.
- Straßenerschließung
- Die Wiesenstraße ist im Bereich des Bebauungsplans mit einer Gesamtbreite von 4,00 m vorgesehen. Parken auf der öffentlichen Straße ist nicht zugelassen.
- Entsorgungsleitungen
- Die Finanzierung der zu errichtenden Entsorgungsleitungen liegt beim Bauherrn, da die Grundstücke außerhalb des Entsorgungsgebiets liegen.
- Trinkwasser- und Schmutzwasseranschluss
- Abnahmemengen und Kostenübernahme des Trinkwassernetzausbaus sind in einer separaten Erschließungsvereinbarung zu klären. Auch die genaue Ausführung des Schmutzwasseranschlusses, etwa über eine Druckleitung, und die Kostenübernahme sind in einer separaten Erschließungsvereinbarung zu klären.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Aufstellungsbeschluss gefasst (erledigt)07.02.2022
- Satzungsbeschluss gefasst, soll aufgehoben werden (erledigt)30.09.2024
- Aufstellungsbeschluss zur Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans (erledigt)06.05.2024
- Stadtrat berät öffentlich über Aufhebung und erneuten Satzungsbeschlussals Nächstes09.11.2026
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Der Stadtrat fasste am 07.02.2022 den Aufstellungsbeschluss und am 30.09.2024 einen Satzungsbeschluss. Weil der Bebauungsplan nicht aus dem Flächennutzungsplan entwickelt wurde und dessen Änderungsverfahren nicht durchgeführt wurde, soll der Beschluss von 2024 aufgehoben werden. Die Änderung des Flächennutzungsplans wird in dessen Gesamtfortschreibung übernommen, deren Aufstellungsbeschluss erfolgte am 06.05.2024.
Der Plan schafft Bauplanungsrecht für bis zu drei Wohngrundstücke für Einfamilienhäuser. Das Plangebiet umfasst ca. 5.527 m² im Süden von Niesky und wird über die öffentlich gewidmete Wiesenstraße erschlossen.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Stadtrat soll den Satzungsbeschluss SW/039/2024 vom 30.09.2024 aufheben, der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan ist erneut zu fassen.
Noch offen
- Der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan ist erneut zu fassen.
- Die Abnahmemengen und Kostenübernahme des Trinkwassernetzausbaus sind in einer separaten Erschließungsvereinbarung zu klären.
- Die genaue Ausführung des Schmutzwasseranschlusses und die Kostenübernahme sind in einer separaten Erschließungsvereinbarung zu klären.
Ort der Leistung
Niesky, Sachsen
Markiert ist Niesky, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
- Finanzierung
- Die Finanzierung der zu errichtenden Entsorgungsleitungen liegt beim Bauherrn, da die Grundstücke außerhalb des Entsorgungsgebiets liegen.
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