Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Fernwärmenetz Innenstadt, Bauabschnitt 1
- Erweiterung des Fernwärmenetzes von Charlottenhall bis Entleich 6/8, Umsetzung im Jahr 2026 durch die TEAG als Bauherr.
- Fernwärmenetz Innenstadt, Bauabschnitt 2
- Erweiterung des Fernwärmenetzes von der Pestalozzistraße bis zum Markt, Umsetzung im Jahr 2027 durch die TEAG als Bauherr.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Bauabschnitt 1: Charlottenhall bis Entleich 6/8als Nächstes2026
- Bauabschnitt 2: Pestalozzistraße bis Markt2027
- Abschluss der Maßnahme (avisiert)2027
Vergabeverfahren
Weitergabe von Fördermitteln per Vereinbarung an die TEAG als Bauherr
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Erweiterung des Fernwärmenetzes in die Innenstadt wurde im EFRE-Programm 2021 bis 2027 vorerst als Nachrücker bestätigt (Schreiben des TMDI vom 27.02.2025). Die Stadt ist Antragstellerin und Fördermittelempfängerin, die Mittel sollten an die TEAG weitergereicht werden (Beschluss BV/0083/2025 vom 26.11.2025).
Nach Prüfung des Zuwendungsbescheides und des Vertragsentwurfes zur Weitergabe hat die TEAG als Bauherr entschieden, die Fördermittel nicht in Anspruch zu nehmen. Dies basiert laut Vorlage hauptsächlich darauf, dass die TEAG den ausgewiesenen Mitleistungsanteil nicht rechtssicher übernehmen kann.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Aufhebung des Beschlusses BV/0083/2025 vom 26.11.2025 zur Weitergabe der EFRE-Mittel, keine Zuwendungen aus dem NAF-Programm über die Stadt an die TEAG, Antrag der Stadt beim Freistaat Thüringen auf vollständige Aufhebung des Zuwendungsbescheides vom 26.02.2026
Noch offen
- Ergebnis der Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses BV/0083/2025 nicht im Dokument
- TEAG prüft mögliche alternative Förder- und Finanzierungsmodelle
- TEAG hält unabhängig vom Ergebnis dieser Prüfungen an Planung und Umsetzung des Leitungsbaus fest
Ort der Leistung
Bad Salzungen, Thüringen
Markiert ist Bad Salzungen, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Nicht zuwendungsfähige Planungsleistungen und sonstige nicht zuwendungsfähige Kosten | 50.387 € |
|---|---|
| Städtischer Mitleistungsanteillaut BV/0083/2025 durch den Bauherrn TEAG zu übernehmen, nach BV/0182/2026 nicht rechtssicher übernehmbar | 275.812 € |
- Förderung
- EU-Fördermittel (EFRE, Förderschwerpunkt NAF) 413.718 EUR laut Vorlage BV/0083/2025, laut BV/0182/2026 nicht in Anspruch genommen, Aufhebung des Zuwendungsbescheides vom 26.02.2026 beantragt
- Finanzierung
- EU-Fördermittel 413.718 EUR (EFRE, NAF) laut BV/0083/2025 für die TEAG vorgesehen. Laut BV/0182/2026 nimmt die TEAG die Fördermittel nicht in Anspruch, die Stadt beantragt die vollständige Aufhebung des Zuwendungsbescheides vom 26.02.2026. Die freiwerdenden Mittel stehen dem Freistaat Thüringen wieder zur Verfügung. Laut BV/0083/2025 entsteht für die Stadt keine haushalterische Belastung.
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