Handelsregisterauszug8. Juni – 8. Dez. 2026
Veröffentlichung15. Okt. 2026
Bekanntmachungsdatum5. Nov. 2026
Antwortveröffentlichung5. Nov. 2026
Veröffentlichung7. Nov. 2026
Rügefrist erkennbarer Verstöße7. Nov. – 8. Dez. 2026
Bieterfragen-Antwort11. Nov. 2026
Bieterfragen-Frist26. Nov. 2026
Angebotsfrist8. Dez. 2026
Bindefrist8. Dez. 2026 – 18. Jan. 2027
Zuschlag18. Jan. 2027
Vertragsbeginn18. Jan. 2027
Erste Lizenzlieferung18. Jan. 2027
Rahmenvertrag Laufzeit18. Jan. 2027 – 17. Jan. 2030
Rückgabeverlangen18. Feb. 2027
Kündigungszugang30. Sep. 2028
Kündigungswirkung31. Dez. 2028
Verlängerung 118. Jan. 2030 – 17. Jan. 2031bis 2031
RügefristDatum offen10 Kalendertage ab Kenntnis des Verstoßes.
NachprüfungsfristDatum offen15 Kalendertage ab Mitteilung der Nichtabhilfe.
VertragsabschlussDatum offenIm Vertragsmuster ist als Datum lediglich der Platzhalter tt.mm.2027 enthalten.
ÜberlassungsdauerDatum offenBeginn und Ende werden für den einzelnen Abruf im Vertrag festgelegt.
MindestvertragsdauerDatum offenMindestdauer und Bezugsbeginn sind im Vertragsmuster nicht ausgefüllt.
Subscription-Laufzeit 1Datum offenRabatt für einjährige Subscription-Laufzeiten; konkreter Beginn fehlt.
Subscription-Laufzeit 3Datum offenRabatt für dreijährige Subscription-Laufzeiten; konkreter Beginn fehlt.
Subscription-Laufzeit 5Datum offenRabatt für fünfjährige Subscription-Laufzeiten; konkreter Beginn fehlt.
SkontofristDatum offenMindestens 14 Kalendertage ab Rechnungsdatum; das konkrete Rechnungsdatum ist nicht bekannt.
Zahlungsfrist mit SkontoDatum offen14 Tage ab Eingang der prüfbaren Rechnung, sofern Skonto gewährt wird.
Zahlungsfrist ohne AbzugDatum offen30 Tage ab Eingang der prüfbaren Rechnung.
Monatliche ZahlungDatum offenInnerhalb eines Monats nach Eingang der prüfbaren Rechnung.
Vierteljährliche ZahlungDatum offenZum 1. des 2. Monats nach Eingang der prüfbaren Rechnung.
Halbjährliche ZahlungDatum offenZum 1. des 4. Monats nach Eingang der prüfbaren Rechnung.
Jährliche ZahlungDatum offenZum 1. des 7. Monats nach Eingang der prüfbaren Rechnung.
Sicherheitsvorfall-MeldungDatum offenUnverzüglich, spätestens 24 Stunden nach Bekanntwerden eines Sicherheitsvorfalls.
SchwachstellenbehebungDatum offenErkannte Sicherheitslücken und Schwachstellen sind ohne schuldhaftes Zögern zu beheben.
EmpfangsbestätigungDatum offenInnerhalb von 14 Kalendertagen nach Absendung von Zuschlag oder Auftrag.
Bedenken gegen LeistungsänderungDatum offenSchriftliche Mitteilung unverzüglich nach Kenntnis der Bedenken.
Preisvereinbarung bei LeistungsänderungDatum offenNeue Preise müssen vor Beginn der geänderten Leistung vereinbart werden.
Rücknahme eigener LeistungenDatum offenAuf Verlangen des Auftraggebers innerhalb einer angemessenen Frist.
Verlängerung bei BehinderungDatum offenDie Ausführungsfrist wird für die Dauer einer nicht vertretbaren Behinderung verlängert.
Rücktritt nach längerer BehinderungDatum offenInnerhalb von 30 Tagen nach einer länger als drei Monate andauernden Behinderung.
Wiederaufnahme der LeistungDatum offenUnverzüglich nach schriftlicher Mitteilung, dass die Behinderung weggefallen ist.
MehrkostenmeldungDatum offenInnerhalb von drei Monaten nach Abrechnung mit dem beauftragten Dritten.
GüteprüfungDatum offenDie Prüffrist wird von den Parteien unmittelbar nach Mitteilung der Bereitstellung festgelegt.
FertigungsanzeigeDatum offenFertigungsbeginn und weitere Fertigungsstufen sind vor der Güteprüfung anzuzeigen.
Nacharbeit oder ErsatzDatum offenZurückgewiesene Leistungen sind unverzüglich nachzuarbeiten oder zu ersetzen.
AbnahmeDatum offenDie Abnahme erfolgt innerhalb der gesetzlichen oder vertraglich vorgesehenen Frist.
Abnahme durch BenutzungDatum offenMit Beginn der Benutzung gilt die Abnahme als erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Annahme an VerwendungsstelleDatum offenMontags bis freitags von 08:30 bis 14:00 Uhr, gegebenenfalls nach besonderer Vereinbarung.
MängelbeseitigungDatum offenMängel sind innerhalb einer angemessenen Frist zu beseitigen.
Verjährung bestimmter MängelansprücheDatum offenWährend der betriebsüblichen Nutzung, längstens fünf Jahre ab Gefahrübergang.
MängelanzeigeDatum offenMängel sind nach Feststellung unverzüglich schriftlich anzuzeigen.
SchlussrechnungDatum offenSpätestens am 18. Werktag nach Beendigung der Leistungen.
Erste StundenrechnungDatum offenBei stundenweise verrechneten Leistungen erstmalig 12 Werktage nach Beginn der Arbeiten.
Wöchentliche LeistungsnachweiseDatum offenBei stundenweise verrechneten Leistungen sind Leistungsnachweise wöchentlich zu erbringen.
Vorbehalt gegen SchlusszahlungDatum offenDer Vorbehalt ist innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Schlusszahlung zu erheben.
Prüfbare Rechnung zum VorbehaltDatum offenNach Ablauf der Zwei-Wochen-Frist innerhalb eines weiteren Monats.
Rückzahlung einer ÜberzahlungDatum offenInnerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang des Rückforderungsschreibens.
SicherheitsleistungDatum offenBinnen 18 Werktagen nach Vertragsschluss, sofern nichts anderes vereinbart ist.
Gütliche StreitbeilegungDatum offenMöglichst binnen zwei Monaten nach Auftreten der Meinungsverschiedenheit.
Vertragsstrafe bei FristüberschreitungDatum offenJe vollendeter Woche höchstens 0,5 v. H., insgesamt höchstens 8 Prozent des betroffenen Leistungswerts.
Ordentliche KündigungDatum offenBei fehlendem Vertragsende mit drei Monaten Frist zum Ablauf eines Kalendermonats.
VergütungserhöhungDatum offenEine Erhöhung ist frühestens zwölf Monate nach Vertragsschluss zulässig.
Mindestabstand VergütungserhöhungenDatum offenZwischen weiteren Vergütungserhöhungen müssen jeweils mindestens zwölf Monate liegen.
Ankündigungsfrist VergütungserhöhungDatum offenDie neue Vergütung tritt frühestens drei Monate nach Zugang der Mitteilung in Kraft.
Kündigung bei VergütungserhöhungDatum offenBei einer Erhöhung von mehr als fünf Prozent kann während der Ankündigungsfrist gekündigt werden.
VerzugseintrittDatum offenDer Verzug beginnt bei Überschreitung eines vereinbarten Überlassungstermins um mehr als sieben Kalendertage.
Verjährung SoftwareansprücheDatum offenAnsprüche verjähren spätestens acht Jahre nach der Überlassung.
Verjährungsfrist MängelDatum offenDrei Jahre ab Kenntnis des Anspruchs, spätestens acht Jahre nach der Überlassung.
Nachfrist bei MängelbehebungDatum offenNach Ablauf einer angemessenen Mängelbehebungsfrist kann eine weitere angemessene Nachfrist gesetzt werden.
Fortgeltung für EinzelabrufeDatum offenDie Bestimmungen gelten nach Ende der Rahmenlaufzeit bis zur vollständigen Abwicklung der Abrufe fort.
UnklarheitenhinweisDatum offenUnklarheiten in den Vergabeunterlagen sind unverzüglich nach Erkennen und vor Angebotsabgabe anzuzeigen.
Angaben zu BietergemeinschaftenDatum offenFehlende Angaben zu Bietergemeinschaftsmitgliedern sind vor der Zuschlagserteilung nachzureichen.
Unterauftragnehmer- und EignungsleihennachweiseDatum offenDie Vergabestelle bestimmt den Zeitpunkt der Vorlage gesondert.