Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschluss
- Wohn- und Geschäftshäuser
- Geplant sind zwei viergeschossige Gebäude auf dem 1.185 m² großen Grundstück Flurstück 136 an der Hauptstraße 19 und 21, nördlich der Hauptstraße. Das vordere Gebäude erhält im Erdgeschoss maximal zwei Gewerbeeinheiten für Einzelhandel, Schank- und Speisewirtschaften, nicht störendes Gewerbe oder freie Berufe, insgesamt sind maximal 16 Wohnungen vorgesehen.
- Tiefgarage und Stellplätze
- Die Gebäude erhalten eine gemeinsame Tiefgarage beziehungsweise ein Garagengeschoss mit 30 Kfz-Stellplätzen, davon 2 normale Stellplätze und 14 Doppelparker. Vier Pkw-Stellplätze sind der gewerblichen Nutzung zugeordnet.
- Freiflächen und öffentliche Stellplätze
- Vorgesehen ist die Freiflächengestaltung einschließlich Treppenanlage. Zwei bestehende öffentliche Stellplätze, die durch die Tiefgaragenzufahrt verändert werden müssen, sind zu verlegen beziehungsweise neu herzustellen.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschluss
- Offenlage (erledigt)08.12.2025 bis 16.01.2026
- Satzungsbeschluss des Bebauungsplans (erledigt)13.10.2026
- Abschluss des Durchführungsvertragsals NächstesVor Inkrafttreten des Bebauungsplans
- Fertigstellung des VorhabensSpätestens 60 Monate nach Bekanntmachung des Bebauungsplans
Vergabeverfahren
Vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten und einstufigen Verfahren nach § 13a BauGB. Der Durchführungsvertrag regelt die Kostentragung für Planung und Erschließung sowie weitere Verpflichtungen des Vorhabenträgers.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Nach dem Abriss zweier Wohn- und Geschäftshäuser mit Nebengebäuden soll das zusammengelegte Grundstück Flurstück 136 neu bebaut werden. Der Bebauungsplan dient der Nachverdichtung und der Schaffung von Wohnraum und Gewerbe im zentralen Siedlungs- und Versorgungskern.
Der Gemeinderat beschloss den Bebauungsplan am 13.10.2026 als Satzung. Der Durchführungsvertrag soll vor Inkrafttreten des Bebauungsplans abgeschlossen werden, ein Abstimmungsergebnis zum Vertrag ist nicht belegt.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Gemeinderat beschloss den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohn- und Geschäftshaus Hauptstraße 19/21“ als Satzung.
Noch offen
- Der Durchführungsvertrag soll vor Inkrafttreten des Bebauungsplans abgeschlossen werden, ein Ergebnis der Beschlussfassung zum Vertrag ist nicht genannt.
- Die konkrete Planung der gewerblichen Nutzung in Haus A liegt noch nicht vor.
- Bei gewerblichem Betrieb nach 22 Uhr werden nachts die zulässigen Immissionsrichtwerte überschritten, die höchste genannte Überschreitung beträgt 3,1 dB(A) am Immissionsort Hauptstraße 17, 2. OG.
- Die Entsorgung des anfallenden Kieses ist noch in Abklärung.
- Der Vertrag wird grundsätzlich mit öffentlicher Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses wirksam, er wird auch wirksam, wenn für das Vorhaben eine Baugenehmigung erteilt ist.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschluss
| Ablösebetrag für Abwasser- und Wasserversorgungsbeitrageinschließlich 7 % Mehrwertsteuer auf den Wasserversorgungsbeitrag, davon 100,87 € Mehrwertsteuer | 3.772 € |
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- Finanzierung
- Der Vorhabenträger trägt die Kosten des Vorhabens sowie die Kosten des Bauleitplanverfahrens. Die Stadt Heitersheim trägt keine Kosten des Bauleitplanverfahrens. Der Ablösebetrag von 3.771,54 € wird mit Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses fällig.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.