Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Errichtung von vier Mobilstationen
- Das Vorhaben betrifft die Errichtung von vier Mobilstationen in Bottrop.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Ende des Bewilligungszeitraums (erledigt)31.12.2025
- Beratung der Beschlussvorlage im Haupt-, Finanz- und Beschwerdeausschussals Nächstes10.11.2026
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Für die Errichtung von vier Mobilstationen in Bottrop wurden für 2025 Zuwendungen in Höhe von 232.800 € beantragt und ausgezahlt. Der Bewilligungszeitraum endete am 31.12.2025.
118.000 € der Fördermittel konnten nicht für förderfähige Ausgaben verwendet werden. Die Verwaltung führt den Fehlbetrag auf Versäumnisse des Auftragnehmers zurück und strebt eine Erstattung durch diesen oder dessen Versicherung an.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Genehmigung einer außerplanmäßigen Mehrauszahlung in Höhe von 118.000 € für die Rückzahlung der nicht verwendeten Zuwendung.
Noch offen
- Genehmigung der außerplanmäßigen Mehrauszahlung durch den Ausschuss
- Ergebnis der Bemühungen um Erstattung durch den Auftragnehmer oder dessen Versicherung
Ort der Leistung
Bottrop, Nordrhein-Westfalen
Markiert ist Bottrop, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Rückzahlung nicht verwendeter Zuwendung | 118.000 € |
|---|
- Förderung
- 232.800 € Zuwendungen beantragt und ausgezahlt, 118.000 € zurückzuzahlen
- Finanzierung
- Die außerplanmäßige Mittelbereitstellung soll durch Einsparungen bei Baumaßnahmen im Produkt 120101, Gemeindestraßen, Zeile 25, Auszahlungen für Baumaßnahmen gedeckt werden. Für die Rückzahlung stehen im Haushaltsplan keine entsprechenden Auszahlungsmittel zur Verfügung.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.