Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- L 591 von Hirschfeld bis Plessa
- Der Abschnitt von Hirschfeld über Plessa Süd nach Plessa umfasst 9,013 km, Abschnitt 010 bis 030. Genannt sind 5 Brücken und 21 Durchlässe, darunter eine Spannbetonbrücke über die Schwarze Elster sowie zwei weitere Spannbetonbrücken mit Henningsdorfer Spannstahl. Für die L 591 werden rund 700 Großbäume sowie zahlreiche Bauwerke genannt.
- L 68 von Drasdo bis Schlieben
- Die L 68, Abschnitt 10 bis 60, soll von Drasdo bis Schlieben zur Kreisstraße abgestuft werden. Vorgesehen ist eine Vereinbarung auf Grundlage des nachgebesserten Angebots vom 16.09.2026.
- L 70 von Werenzhain bis Hohenbucko
- Die L 70, Abschnitt 40 bis 70, soll von Werenzhain bis Hohenbucko zur Kreisstraße abgestuft werden. Vorgesehen ist eine Vereinbarung auf Grundlage des nachgebesserten Angebots vom 17.09.2026.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Vorberatung im Ausschuss für Kreisentwicklung, Landwirtschaft und Umwelt (erledigt)04.11.2026
- Vorberatung im Kreisausschussals Nächstes23.11.2026
- Entscheidung im Kreistag07.12.2026
Vergabeverfahren
Die Abstufung erfolgt durch den Landesbetrieb Straßenwesen auf Grundlage des Brandenburgischen Straßengesetzes. Für L 68 und L 70 sollen Vereinbarungen auf Basis der nachgebesserten Angebote abgeschlossen werden, der Landesbetrieb kann die Abstufung auch ohne Umstufungsvereinbarung verfügen.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Das Umstufungskonzept des Landesbetriebs Straßenwesen Brandenburg sieht vor, die L 591, L 68 und L 70 zu Kreisstraßen abzustufen. Insgesamt sollen 35,356 km Landesstraßen abgestuft werden, das Kreisstraßennetz würde sich damit von 255,279 km auf 290,635 km verlängern.
Die Vorlage schlägt vor, der Abstufung der L 591 nicht zuzustimmen und den Abstufungen der L 68 und L 70 zuzustimmen. Der Ausschusstermin am 04.11.2026 stand auf der Tagesordnung, ein Beschlussergebnis ist nicht enthalten.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Vorgeschlagen wird, der Abstufung der L 591 nicht zuzustimmen und den Abstufungen der L 68 sowie L 70 zuzustimmen. Für L 68 und L 70 sollen Vereinbarungen auf Basis der nachgebesserten Angebote vom 16.09.2026 beziehungsweise 17.09.2026 abgeschlossen werden.
Noch offen
- Ein Beschlussergebnis ist nicht enthalten, die Entscheidung des Kreistags ist für den 07.12.2026 vorgesehen.
- Für die L 591 wurde ein nachgebessertes Angebot zur Einstandspflicht für den 21.10. erwartet.
- Der Landesbetrieb kann die Abstufung auch ohne Umstufungsvereinbarung verfügen, bei ausbleibender Einigung entscheidet künftig die oberste Straßenbaubehörde.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Finanzielle Auswirkungen im laufenden Haushaltsjahrim Finanzhaushalt ausgewiesen | 7.973.808 € |
|---|---|
| L 591, Kalkulation vom 07.04.2026 | 3.624.538 € |
| L 68, Kalkulation vom 04.05.2026 | 3.829.815 € |
| L 68, nachgebessertes Angebot | 4.161.015 € |
| L 70, Kalkulation vom 06.05.2026 | 3.329.715 € |
| L 70, nachgebessertes Angebot | 3.812.793 € |
- Finanzierung
- 7.973.807,72 EUR im laufenden Haushaltsjahr, dem Finanzhaushalt zugeordnet. Kostenträger Immobilienmanagement, Sachkonto 7852 0000.
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