Was geplant war
Leistungen laut Mitteilung
- Sondergebiet Photovoltaik
- Vorgesehen ist die Festsetzung eines Sondergebiets mit der Zweckbestimmung Photovoltaik auf ca. 7,32 ha.
- Archäologische Prospektion und Bodendenkmalpflege
- Im Vorhabenbereich können archäologische Prospektionen erforderlich werden. Bei positivem Ergebnis sind weitere bodendenkmalpflegerische Maßnahmen abzuleiten und in der Regel bauvorbereitend durchzuführen.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Mitteilung
- Anschreiben zur Beteiligung der Behörden, Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden (erledigt)14.10.2025
- Öffentlichkeitsbeteiligung (erledigt)14.10.2025 bis einschließlich 17.11.2025
- Informationsschreiben: Genehmigung des Bebauungsplans kann derzeit nicht erfolgen (erledigt)17. September 2026
- Frist, bis zu der der Genehmigungsantrag zurückgezogen werden konnte (erledigt)08.10.2026
- Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung wiederholen und anschließend einen neuen Satzungsbeschluss fassen, fehlendeals NächstesDanach
Vergabeverfahren
Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden per Anschreiben, Öffentlichkeitsbeteiligung. Diese muss wiederholt werden.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Das Vorhaben betrifft den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans für den Solarpark Birkholz im Ortsteil Birkholz. Die Behörden- und Nachbargemeindebeteiligung erfolgte per Anschreiben vom 14.10.2025, die Öffentlichkeitsbeteiligung lief vom 14.10.2025 bis einschließlich 17.11.2025.
Die Bekanntmachung zur öffentlichen Auslegung enthielt keine Angaben zu verfügbaren Arten umweltbezogener Informationen. Für die Gemeinde liegt kein rechtsverbindlicher Flächennutzungsplan vor, eine Alternativenprüfung ist deshalb im Bebauungsplanverfahren durchzuführen.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Noch offen
- Die förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung muss wiederholt werden, anschließend ist ein neuer Satzungsbeschluss erforderlich.
- Fehlende Unterlagen und Dokumente müssen mit einem erneuten Genehmigungsantrag eingereicht werden.
- Die Unterlagen müssen eine Alternativenprüfung im Bebauungsplanverfahren nachvollziehbar dokumentieren.
- Für die Prüfung sind Beschlüsse mit Sitzungsdaten sowie die wirksamen Hauptsatzungen ab der ersten Bekanntmachung nachzureichen.
- Bei positivem Ergebnis einer archäologischen Prospektion sind weitere bodendenkmalpflegerische Maßnahmen erforderlich.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Mitteilung
Das Dokument nennt keine Kosten.
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Aus den Sitzungsunterlagen. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.