Was geplant ist
Leistungen laut Antrag
- Straßenausbau
- Vorgesehen war der Ausbau der Havelstraße vom Abschnitt Industriestraße bis Fontaneweg mit Anbindung über das Teilstück Hauptstraße AS30 und 40 an die B96. Bürgerbeiträge sollten Straßenbelag, Stellplätze, Gehwege, Straßenbegleitgrün und Bäume, Radverkehr, Barrierefreiheit, Beleuchtung und Entwässerung behandeln.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Antrag
- Finanzierungskonzept und Bürgerbeteiligung vorbereitenals Nächsteszweite Jahreshälfte 2021
- Vorgeschlagener Umsetzungszeitraumbis 2024
Vergabeverfahren
Eine kosten- oder bindungswirksame Vorplanung sollte zunächst nicht beauftragt werden.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
In Ausschüssen wurden unterschiedliche Vorstellungen zum Bauvorhaben und offene Fragen deutlich. Weiterer Diskussionsbedarf bestand.
Beantragt wurden ein Finanzierungskonzept, Bürgerbeteiligung und der vorläufige Verzicht auf Vorplanung, die Kosten für die Gemeinde auslöst oder sie vertraglich bindet.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Beantragt wurden ein Finanzierungskonzept, eine geeignete Bürgerbeteiligung und der Verzicht auf Vorplanung, die Kosten zulasten des kommunalen Haushalts auslöst oder die Gemeinde vertraglich bindet.
Noch offen
- Finanzierung und Kostenschätzung waren zu erarbeiten und den politischen Gremien vorzulegen.
- Die zeitlichen und finanziellen Auswirkungen auf weitere Straßenbaumaßnahmen waren zu prüfen.
- Das Ergebnis der Bürgerbeteiligung war offen.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Antrag
- Förderung
- Zu prüfen waren Anliegerbeiträge, Landeszuweisungen oder Fördermittel sowie kommunale Haushaltsmittel und Kreditaufnahme.
- Finanzierung
- Für die Haushaltsjahre des Straßenausbaus sollte ein Finanzierungskonzept Kosten und mögliche Einnahmen sowie kommunale Haushaltsmittel und Kreditaufnahme gegenüberstellen. Zu berücksichtigen waren Anliegerbeiträge, Landeszuweisungen oder Fördermittel.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.