Was geplant ist
Leistungen laut Anfrage
- Straßenbahnfahrzeuge
- 19 neu anzuschaffende bzw. bestellte Straßenbahnen. Gefragt wird, wie viele davon dem Ersatz auszumusternder Altfahrzeuge dienen und wie viele für Streckenerweiterungen (z. B. Krampnitz) oder Taktverdichtungen vorgesehen sind.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Anfrage
- Beantwortung der Kleinen Anfrage durch den Oberbürgermeister.als NächstesDanach
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Anlass ist ein Bericht der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 9. Oktober. Demnach besteht für insgesamt 19 neu anzuschaffende Straßenbahnfahrzeuge eine Deckungslücke von rund 38 Millionen Euro netto.
Im städtischen Haushalt ist eine Haushaltssperre verhängt, das Defizit wird als konsolidierungsbedürftig beschrieben.
Die Anfrage bezieht sich auf bereits bestellte oder optionierte Fahrzeuge, bei denen Lieferverzögerungen aufgetreten sind.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Noch offen
- Verteilung der 19 Straßenbahnen auf Ersatz von Altfahrzeugen und Streckenerweiterungen oder Taktverdichtungen
- Rücktritts-, Stornierungs- und Kündigungsrechte für bestellte oder optionierte Fahrzeuge bei Lieferverzögerungen
- Vertragsstrafen, Schadensersatzforderungen und finanzielle Nachteile bei teilweiser oder vollständiger Stornierung
- Prüfung von Instandhaltung und Modernisierung zur Verlängerung der Flottenlaufzeit, Antwort ausstehend
- Konkreter Betrag, der durch Stornierungen von Gesamtbudget oder Deckungslücke eingespart werden könnte
Ort der Leistung
Potsdam, Brandenburg
Markiert ist Potsdam, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Anfrage
- Förderung
- Entfallende Fördergelder werden als möglicher finanzieller Nachteil einer Stornierung genannt.
- Finanzierung
- Deckungslücke von rund 38 Millionen Euro netto im städtischen Haushalt, der mit einer Haushaltssperre belegt ist. Entfallende Fördergelder werden als möglicher Nachteil einer Stornierung genannt.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.