Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Antrag
- Umrüstung der Straßenbeleuchtung
- Rund 2.000 noch nicht modernisierte Straßenleuchten in Kernstadt und Stadtteilen sollen auf energieeffiziente, adaptive LED-Technik umgerüstet werden. Als jährliche Stromeinsparung werden ca. 295.000 kWh genannt.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Antrag
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung (erledigt)14.07.2022
- Beschlussvorlage zur Vergabe vorgelegt, Beschluss vertagt (erledigt)Mai 2026
- Der Magistrat soll bis zur nächsten Sitzung schriftlich zum weiteren Vorgehen und zu einem alternativen Konzeptals NächstesDanach
Vergabeverfahren
Vorgesehen war die Vergabe an einen externen Dienstleister über ein 10-jähriges Vorfinanzierungsmodell. Die Vergabeentscheidung stand unter dem Vorbehalt einer umfassenden Ausfallbürgschaft der Kreisstadt gegenüber der finanzierenden Bank, der Beschluss wurde vertagt.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Am 14.07.2022 fasste die Stadtverordnetenversammlung den Grundsatzbeschluss, rund 2.000 noch nicht modernisierte Straßenleuchten in Kernstadt und Stadtteilen auf energieeffiziente adaptive LED-Technik umzurüsten.
Eine im Mai 2026 vorgelegte Vergabe über ein 10-jähriges Vorfinanzierungsmodell wurde wegen Bedenken zu den finanziellen Haftungsrisiken vertagt. Das Projekt steht laut Antrag in der praktischen Umsetzung still.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von rund 2.000 Straßenleuchten auf adaptive LED-Technik, die spätere Beschlussvorlage zur Vergabe wurde vertagt. Ergebnis: Der Grundsatzbeschluss wurde am 14.07.2022 gefasst; die Vergabeentscheidung wurde vertagt..
Noch offen
- Der Magistrat soll bis zur nächsten Sitzung schriftlich zum weiteren Vorgehen und zu einem alternativen Konzept Auskunft geben.
- Der vergabe- und vertragsrechtliche Sachstand der Ausschreibung sowie die Konsequenzen für die unter Vorbehalt stehende Vergabeentscheidung sind Gegenstand der Anfrage.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Antrag
| Gesamtvolumen des 10-jährigen Vorfinanzierungsmodellsrund, brutto | 4.440.000 € |
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- Finanzierung
- Vorgesehen war ein Vorfinanzierungsmodell. Die Vergabe war an eine umfassende Ausfallbürgschaft der Kreisstadt gegenüber der finanzierenden Bank geknüpft.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.