Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Drucksache
- Sirenennetz
- Aufbau eines flächendeckenden Sirenennetzes im Stadtgebiet. Zahl und Art der Sirenen nennt die Vorlage nicht.
- Zeitraum
- Der Ausbau soll 2027 beginnen und 2027/2028 umgesetzt werden.
- Folgekosten
- Die jährlichen Wartungskosten betragen ca. 24.000 €. Alle 4 Jahre fallen ca. 60.000 € für den Austausch der Akkus an.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Drucksache
- Haupt- und Finanzausschuss beauftragt die Planung des Sirenennetzes (erledigt)16.01.2023
- Die Projektsammlung stand auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses (erledigt)08.09.2026
- Die Projektliste mit Gesamtkosten von 1.280.000 € gehört zu den Unterlagen der Stadtratssitzung (erledigt)28.09.2026
- Ausbau des Sirenennetzes, Beginn 2027als Nächstes2027 bis 2028
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Warnung der Bevölkerung ist eine Pflichtaufgabe der Stadt nach § 24 Abs. 1 Nr. 8 LBKG. Laut Vorlage sind Sirenen im Warnmittelmix unverzichtbar, weil Warnapps und Lautsprecherdurchsagen allein nicht ausreichen.
Bei der Warnapp KatWarn wurden nur ca. 15.000 Nutzer erreicht, die Stadt hat ca. 100.000 Einwohner. Der Haupt- und Finanzausschuss hat am 16.01.2023 bei einer Grundsatzentscheidung das Referat Feuerwehr und Katastrophenschutz mit der Planung des Aufbaus beauftragt.
Das Vorhaben steht in der Projektsammlung der Stadt zum Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur. Eine schnelle Umsetzung scheint laut Vorlage möglich.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Noch offen
- Ob alle geplanten Sirenen komplett gefördert werden können, ist noch offen.
- Der Arbeitskreis Haushalt sieht Diskussionsbedarf.
Ort der Leistung
Kaiserslautern, Rheinland-Pfalz
Markiert ist Kaiserslautern, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Drucksache
| Gesamtkosten des Vorhabensgeschätzt | 1.280.000 € |
|---|
- Förderung
- Sirenenförderprogramm, Förderung für die Stadt noch offen
- Finanzierung
- Für die Planung sind im Jahr 2026 noch 180.000 € aus 2025 vorhanden. Für den Ausbau sind eine Verpflichtungsermächtigung im Jahr 2026 und ein Ansatz im Jahr 2027 über 1.100.000 € veranschlagt. Das Sirenenförderprogramm soll nach bisherigen Erkenntnissen 2027 fortgeführt werden, die Verwaltung hält es aber nicht für praktisch geeignet. Laut Projektliste vom 28.09.2026 lässt sich das Sirenenförderprogramm nicht mit dem Sondervermögen kombinieren.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.