Was geplant war
Leistungen laut Niederschrift
- Rohbau
- Für die erste Stufe der Phosphorelimination auf der Kläranlage Nauheim ist ein Rohbaugewerk vorgesehen.
- Maschinentechnik
- Für die erste Stufe der Phosphorelimination auf der Kläranlage Nauheim ist ein Gewerk Maschinentechnik vorgesehen.
- EMSR-Technik
- Für die erste Stufe der Phosphorelimination auf der Kläranlage Nauheim ist ein Gewerk EMSR-Technik vorgesehen.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Niederschrift
- Verpflichtungsermächtigung in den Haushaltsplan aufnehmenals Nächstes2026
- Auszahlungen getrennt darstellen2027
- Auszahlungen getrennt darstellen2028
- Auszahlungen getrennt darstellen2029
- Befristung der wasserrechtlichen Erlaubnis für die Einleitung in den Schwarzbach31. Dezember 2027
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Phosphorelimination ist wegen der wasserrechtlichen Anforderungen an die Einleitung des gereinigten Abwassers erforderlich. Die wasserrechtliche Erlaubnis für die Einleitung in den Schwarzbach ist bis zum 31. Dezember 2027 befristet.
Eine stufenweise Ertüchtigung der Kläranlage wurde 2017 beschlossen, Planungsleistungen für die erste Stufe wurden 2023 vergeben. Künftig sind 0,40 mg/l Gesamtphosphor maßgeblich.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Änderungsantrag zur ordnungsgemäßen Veranschlagung der Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan 2026 sowie zur Darlegung der Finanzierungssicherung und gegebenenfalls erforderlichen Kreditgenehmigung wurde beschlossen. Ergebnis: 28 Ja-Stimmen einstimmig beschlossen.
Noch offen
- Vor Vollzug der Auftragserteilungen müssen die erforderlichen haushaltsrechtlichen Voraussetzungen wirksam vorliegen.
- Die Finanzierung künftiger Auszahlungen, bewilligte Fördermittel, der kommunale Eigenanteil und gegebenenfalls erforderliche Kreditaufnahmen sind vor Inanspruchnahme der Verpflichtungsermächtigung darzustellen.
Ort der Leistung
Nauheim, Hessen
Markiert ist Nauheim, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Niederschrift
| Gesamtmittelbedarfveranschlagt | 1.744.050 € |
|---|---|
| Mittel 2026Haushaltsjahr 2026 | 350.000 € |
| Mittel 2027Haushaltsjahr 2027 | 1.000.000 € |
| Mittel 2029Haushaltsjahr 2029 | 44.050 € |
| Im Ausschuss vergebene Aufträgerund € 1,245 Mio Euro | 1.245.000 € |
- Finanzierung
- Die erforderliche Verpflichtungsermächtigung soll ordnungsgemäß in den Haushaltsplan 2026 aufgenommen werden. Vor ihrer Inanspruchnahme ist darzulegen, dass die Finanzierung künftiger Auszahlungen gesichert erscheint, einzubeziehen sind bewilligte Fördermittel, kommunaler Eigenanteil und gegebenenfalls Kreditaufnahmen. Bei vorgesehenen Kreditaufnahmen ist die erforderliche Genehmigung der Aufsichtsbehörde zu berücksichtigen.
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Aus den Sitzungsunterlagen. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.