Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Erweiterung der Regenbogenschule
- Die Regenbogenschule in Hüthum wird erweitert.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Die Maßnahmenliste lag dem Rat zur Entscheidung über die Verwendung der Mittel vor (erledigt)29.09.2026
- Mittel im Haushaltsjahr 2028 vorgesehenals Nächstes2028
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Verwaltung der Stadt Emmerich am Rhein hat eine Liste mit Maßnahmen vorgelegt, für die Mittel aus dem NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 vorgesehen sind. Die Liste verteilt insgesamt 14.035.774,85 €. Der Rat sollte am 29.09.2026 über die Verwendung entscheiden. Dazu gehört die Erweiterung der Regenbogenschule in Hüthum, für die Mittel erst im Haushaltsjahr 2028 vorgesehen sind.
Der 2. Quartalsbericht 2026 führt die Erweiterung der Regenbogenschule Hüthum schon im Investitionsplan 2026. Er lag dem Haupt- und Finanzausschuss am 15.09.2026 zur Kenntnis vor. Zum Stand 30.06.2026 waren durch Aufträge 182 Tsd. € gebunden.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Rat sollte am 29.09.2026 über die Verwendung der Mittel für die Maßnahmen der Liste entscheiden. Die Erweiterung der Regenbogenschule ist eine dieser Maßnahmen.
Noch offen
- Verfahren und Zeitpunkt der Vergabe nennt die Liste nicht.
- Welche Leistungen schon beauftragt sind, geht aus dem Quartalsbericht nicht hervor.
Ort der Leistung
Emmerich am Rhein, Nordrhein-Westfalen
Markiert ist Emmerich am Rhein, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
Haushaltsansatz: 1.168.475 €, Haushaltsjahr 2028.
- Förderung
- Mittel aus dem NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036
- Finanzierung
- Die Liste ordnet die Maßnahme dem NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 zu und nennt dafür 1.168.475,03 € im Haushaltsjahr 2028. Ob das die Gesamtkosten der Maßnahme sind, steht nicht im Dokument. Im Investitionsplan 2026 des Quartalsberichts stehen 3,0 Mio. € für die Erweiterung, dazu kommen übertragene Ermächtigungen über 0,8 Mio. €, zusammen 3,8 Mio. €. Als Prognose für 2026 nennt der Bericht 1,5 Mio. €.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.