Was geplant ist
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Feuerwehrgaragen Stählerwiese
- Die Feuerwehrgaragen Stählerwiese sind als grundsätzlich förderfähiges Vorhaben vorgesehen.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Förderzeitraum des Bundessondervermögens für Kreuztalals Nächstes2025 bis 2036
- Pauschal jährlich 1.050.000 € als Einnahme in der mittelfristigen Finanzplanung veranschlagen2027
Vergabeverfahren
Mittelanmeldung und Mittelabruf erfolgen digital über eine Plattform der Bezirksregierung Arnsberg. Fördermittel können für bereits getätigte Investitionszahlungen oder Zahlungen abgerufen werden, die in den folgenden drei Monaten fällig werden.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Der Bund stellt Mittel für Infrastruktur- und Klimaneutralitätsinvestitionen von Ländern und Kommunen in den Jahren 2025 bis 2036 bereit. Kreuztal erhält für zwölf Jahre insgesamt 12.634.276,49 €, etwa 1.052.000 € pro Jahr.
Die Feuerwehrgaragen Stählerwiese sind als Vorhaben vorgesehen, das grundsätzlich aus dem Bundessondervermögen gefördert werden soll. Die Fördervoraussetzungen sind erfüllt. Die Stadt hat noch keine Maßnahmen angemeldet und keine Fördermittel abgerufen.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Noch offen
- Die Stadt hat noch keine Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms angemeldet und keine Fördermittel abgerufen. Für die Feuerwehrgaragen sind keine konkreten Kosten oder ein Zeitplan für Ausschreibung und Ausführung genannt.
Ort der Leistung
Kreuztal, Nordrhein-Westfalen
Markiert ist Kreuztal, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
- Förderung
- Kreuztal erhält über zwölf Jahre insgesamt 12.634.276,49 €, etwa 1.052.000 € pro Jahr. Für die Feuerwehrgaragen ist keine konkrete Fördersumme genannt.
- Finanzierung
- Kreuztal erhält für zwölf Jahre insgesamt 12.634.276,49 €, etwa 1.052.000 € pro Jahr. Grundsätzlich sind 50 % für Bildung und Betreuung, 20 % für Sanierung und Ertüchtigung von Liegenschaften und 30 % für übrige kommunale Investitionen vorgesehen, begründete Abweichungen sind möglich. Im Haushalt 2027 sollen pauschal jährlich 1.050.000 € als Einnahme in der mittelfristigen Finanzplanung veranschlagt werden. Zuwendungsfähig sind grundsätzlich Maßnahmen, deren erste Leistungsverträge nach dem 01.01.2025 geschlossen wurden oder noch geschlossen werden.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.