Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Videoüberwachung im HIT-Parkhaus
- Einrichtung einer Videoüberwachung im HIT-Parkhaus, vorgeschlagen zusammen mit der dauerhaften Öffnung rund um die Uhr. Technische Umsetzung und Kosten sind noch zu prüfen.
- Parkzeitregelung mit Kennzeichenerfassung
- Denkbar ist eine Parkzeitregelung mit kostenfreiem Stundenanteil und anschließender Gebühr. Die Erfassung könnte über eine Kennzeichenerfassung im Zu- und Ausfahrtsbereich des Parkhauses erfolgen.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Beratung im Bau- und Verkehrsausschuss als TOP 6 (erledigt)24.09.2026
- Beratung im Bau- und Verkehrsausschuss am 24.09.2026 (TOP 6), Ergebnis nicht dokumentiertals NächstesDanach
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die SPD-Fraktion hat mit Antrag 12/2026 vom 26.06.2026 die Prüfung der 24/7-Öffnung des Parkhauses beantragt. Die Ratssitzung vom 16.07.2026 hat den Antrag an den Bau- und Verkehrsausschuss verwiesen.
Das Parkhaus stellt einen wesentlichen Anteil der öffentlichen Parkplätze in der unmittelbaren Innenstadt bereit. Eine konzeptionelle Parkraumbewirtschaftung besteht derzeit nicht.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Der Bau- und Verkehrsausschuss beschließt, dass eine dauerhafte Öffnung des HIT-Parkhauses umgesetzt und eine Video-Überwachung vorbehaltlich der ausstehenden Datenschutzfolgeabschätzung und der damit verbunden Kosten eingerichtet werden soll.
Noch offen
- Datenschutzfolgeabschätzung mit Ort, Zeitpunkt, Art, Speicherung und Einsichtsrecht der Videoüberwachung ist noch nicht vorgenommen
- Technische Umsetzung und Kosten der Videoüberwachung sowie die Folgekostenabschätzung sind noch zu prüfen
- Änderungen der vertraglichen Regelungen mit dem Marktbetreiber sind abzustimmen
- Die konkrete Parkraumbewirtschaftung des Parkhauses soll im Parkraumbewirtschaftungskonzept für die Innenstadt festgelegt werden
Ort der Leistung
Freudenberg, Nordrhein-Westfalen
Markiert ist Freudenberg, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Vandalismusschäden und Sonderreinigungen 2019 bis 2024, anteiligPersonalaufwand nicht enthalten | 16.400 € |
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.