Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Niederschrift
- Ersatzneubau der Brücke
- Beantragt wird eine Zuwendung aus dem Investitionsstock für den Ersatzneubau der Brücke über den Herschbach.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Niederschrift
- Antrag auf Förderung aus dem Investitionsstock 2026 gestellt (erledigt)10.10.2025
- Förderantrag 2026 zurückgewiesen (erledigt)11.08.2026
- Erneute Antragstellung für den Investitionsstock 2027 beschlossen (erledigt)28.10.2026
- Entscheidung über die Förderung durch den Fördergeber, Zeitpunkt nicht genanntals NächstesDanach
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Kaltenborn beantragte am 10.10.2025 eine Zuwendung aus dem Investitionsstock 2026 für den Ersatzneubau der Brücke über den Herschbach. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier wies den Antrag am 11.08.2026 wegen begrenzter Mittel und der vor Ort festgelegten Dringlichkeit zurück.
Der Ortsgemeinderat beschloss am 28.10.2026 einstimmig, erneut eine Förderung aus dem Investitionsstock zu beantragen. Voraussetzung für den Antrag 2027 ist die Anpassung des Hebesatzes der Grundsteuer B von 415 v.H. auf 465 v.H.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Erneut eine Zuwendung aus dem Investitionsstock für den Ersatzneubau der Brücke über den Herschbach zu beantragen, unter Berücksichtigung des Grundsteuer-B-Hebesatzes von 465 v.H. Ergebnis: Einstimmig, 8 Zustimmungen, 0 Ablehnungen, 0 Enthaltungen.
Noch offen
- Entscheidung des Fördergebers über den Antrag für 2027, dabei werden unter anderem Dringlichkeit und verfügbare Mittel bewertet.
Ort der Leistung
Kaltenborn, Rheinland-Pfalz
Markiert ist Kaltenborn, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Niederschrift
- Förderung
- Erneuter Antrag auf Zuwendung aus dem Investitionsstock 2027, Förderentscheidung steht aus.
- Finanzierung
- Eigenfinanzierung gilt aufgrund des liquiden Mittelbestandes weiterhin als zumutbar. Mit der Anpassung des Hebesatzes der Grundsteuer B werden die Einnahmequellen als ausgeschöpft bewertet.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.