Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschluss
- Sammel-Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplans
- Die Planfortschreibung dient der Darstellung von Wohnbauflächen in Enkirch und Bausendorf. Betroffen sind unter anderem die Änderungsflächen En-02 in Enkirch und Ba-01 in Bausendorf.
- Erneute Beteiligung
- Wegen des redaktionellen Korrekturbedarfs zur Bekanntmachung für das Grundstück Flur 40, Flurstück 54 in Enkirch ist eine erneute Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB durchzuführen.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschluss
- Überarbeitete Planunterlagen gebilligt und förmliche Beteiligung beauftragt (erledigt)19.03.2026
- Förmliche Beteiligung (erledigt)15.05.2026 bis einschließlich 16.06.2026
- Abwägung beschlossen und erneute Beteiligung beauftragt (erledigt)01.10.2026
- Erneute Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, kein Termin genanntals NächstesDanach
Vergabeverfahren
Förmliche Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, Stellungnahmen wurden auf Grundlage einer Synopse des beauftragten Planungsbüros BBP Stadtplanung Landschaftsplanung aus Kaiserslautern abgewogen. Erneute Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB beschlossen.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die überarbeiteten Planunterlagen zur Sammel-Einzelfortschreibung des Flächennutzungsplans wurden am 19.03.2026 gebilligt. Die förmliche Beteiligung lief vom 15.05.2026 bis einschließlich 16.06.2026, zwei Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit sowie Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange wurden ausgewertet.
Für das Grundstück Flur 40, Flurstück 54 in Enkirch wurde in der Bekanntmachung irrtümlich angegeben, es sei ausgenommen, obwohl es zur Änderungsfläche En-02 gehört. Inhaltliche Änderungen der Planunterlagen ergeben sich daraus nicht.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Die eingegangenen Stellungnahmen wurden auf Grundlage der Synopse (Stand Juli 2026) abgewogen und beschlossen. Die Verwaltung wurde wegen des Bekanntmachungsfehlers für En-02 mit einer erneuten Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB beauftragt. Ergebnis: Mit 24 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.
Noch offen
- Die erneute Beteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB steht noch aus.
Ort der Leistung
Enkirch, Rheinland-Pfalz
Markiert ist Enkirch, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschluss
Das Dokument nennt keine Kosten.
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