Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Beschlussvorlage
- Erschließung Baugebiet LA West
- Das Baugebiet LA West soll schrittweise erschlossen werden. Im Anschluss sollen die Grundstücke vermarktet und bebaut werden.
- Buchungskreis für Eigenbetrieb
- Komm.ONE A.d.ö.R. soll auf Basis des Angebots Nr. 632257 zum 01.01.2027 einen Buchungskreis einrichten.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Beschlussvorlage
- Beratung und Beschlussfassung über das Konzept zur Gründung des Eigenbetriebs (erledigt)29.09.2026
- Vorgesehener Beginn des Eigenbetriebs und Einrichtung des Buchungskreisesals Nächstes01.01.2027
- Schrittweise Erschließung des Baugebiets2027 bis 2029
Vergabeverfahren
Die Vorlage billigt die Beauftragung von Komm.ONE A.d.ö.R. für die Einrichtung eines Buchungskreises auf Basis des Angebots Nr. 632257. Eine Vergabeart für die Erschließung ist nicht genannt.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Die Gemeinde beabsichtigt, das Baugebiet LA West in den Jahren 2026 ff. zu erschließen. Sie ist bereits heute Eigentümerin von rund 49,8 % beziehungsweise 23,25 ha der Flächen im gesamten Geltungsbereich. In den Bauabschnitten 1 und 1a stehen über 90 % der Flächen im Gemeindeeigentum.
Vorgeschlagen ist ein Eigenbetrieb Siedlungsentwicklung Bad Schönborn. Dessen anfängliche Geschäftstätigkeit soll auf Erschließung und Vermarktung der Grundstücke im Baugebiet LA West beschränkt werden, als Betriebszweige sind Wohnraumentwicklung und Gewerbeentwicklung vorgesehen.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Vorgeschlagen ist, das Konzept zur Gründung eines Eigenbetriebs "LA West" zum 01.01.2027 weiterzuverfolgen und auszuarbeiten, eine Betriebssatzung zur späteren Beschlussfassung vorzulegen und die Beauftragung von Komm.ONE A.d.ö.R. mit der Einrichtung eines Buchungskreises zu billigen.
Noch offen
- Ein Beschlussergebnis zum Konzept und zur Beauftragung von Komm.ONE ist in diesem Dokument nicht enthalten.
- Die Betriebssatzung soll noch ausgearbeitet und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
- Der Träger der Erschließungslast und die Vorfinanzierung werden in gesonderten Vorlagen behandelt.
Ort der Leistung
Bad Schönborn, Baden-Württemberg
Markiert ist Bad Schönborn, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Beschlussvorlage
| Voraussichtliche ErschließungskostenKostenschätzung Büro ESB vom 13.11.2024 | 12.710.000 € |
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- Finanzierung
- Der Eigenbetrieb soll laufende Kosten aus selbst erwirtschafteten Erträgen tragen. Die Gemeinde muss ihn mit Einlagen, etwa Grundstücken, und einem angemessenen Stammkapital ausstatten. Für die Gewerbeentwicklung entfällt die Option zur Umsatzsteuerpflicht und damit der Vorsteuerabzug für die Erschließung. Einmalige und laufende Softwarekosten der Komm.ONE richten sich nach dem beigefügten Angebot Nr. 632257.
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