Was ausgeschrieben werden soll
Leistungen laut Niederschrift
- Vorhabenbezogener Bebauungsplan
- Geplant ist Wohn- und Gewerbenutzung in bestehenden beziehungsweise neu zu errichtenden Gebäuden. Wegen des Umfangs der Wohnnutzung soll statt des Gewerbegebiets ein Mischgebiet festgesetzt werden.
Zeitplan
Schritte und Termine laut Niederschrift
- Sitzung des Gremiums OGRAPP (erledigt)06.10.2026
- Erneute Aufstellung als vorhabenbezogener Bebauungsplan, Änderung der Gebietsart und Kündigung des Planungsvertrags beschlossen (erledigt)2026-10-06
- Vorhabenträger soll vor dem Beteiligungsverfahren einen Vorentwurf vorlegen.als NächstesDanach
Zur Art des Vergabeverfahrens sagt das Dokument nichts.
Hintergrund
Anlass und Ausgangslage
Der Rat hatte am 25.04.2023 den Aufstellungsbeschluss gefasst und später ein Planungsbüro beauftragt. Nun wurde die Aufstellung als vorhabenbezogener Bebauungsplan beschlossen und der Vertrag mit dem Planungsbüro gekündigt.
Der Plan umfasst private Grundstücke des Vorhabenträgers: Flurstücke 46, 47/2 und 58/4 in Flur 4 sowie 919/53 und 919/53 in Flur 1. Für das Teilstück unter der öffentlichen Mühlstraße ist eine Einigung zwischen Ortsgemeinde und Eigentümer vorgesehen.
Stand der Entscheidung
Beschluss und offene Punkte
Aufstellung als vorhabenbezogener Bebauungsplan, Änderung der Gebietsart und Kündigung des Vertrags mit dem Planungsbüro, das Vorschlagspapier mit Rahmenbedingungen wurde separat beschlossen und dem Planer vorgelegt. Ergebnis: Mit 12 Ja-Stimmen einstimmig angenommen..
Noch offen
- Der Vorhabenträger soll vor dem Beteiligungsverfahren einen Vorentwurf vorlegen.
- Eine Einigung zwischen Ortsgemeinde und Eigentümer über das Grundstücksteil unter der Mühlstraße steht an.
Ort der Leistung
Appenheim, Rheinland-Pfalz
Markiert ist Appenheim, nicht der genaue Standort.
Kosten und Finanzierung
Alle Beträge laut Niederschrift
- Finanzierung
- Der Grundstückseigentümer übernimmt die Verfahrenskosten und beauftragt das Planungsbüro privat. Die Mittel auf HHST 5111.56255 können freigegeben werden.
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Frühsignal, keine Ausschreibung. Die Angaben stammen aus einer Sitzungsunterlage, nicht aus einer Bekanntmachung. Ob, wann und in welchem Umfang ausgeschrieben wird, entscheidet der Auftraggeber. TendiGo fasst das Dokument zusammen, maßgeblich ist das Original.